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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 43/2018
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"Freue mich auf weitere Sitzungen und Entscheidungen"

Stadtbürgermeister Mathias Queck nimmt Stellung zur Kritik der Opposition

In einer guten Demokratie müsse es auch unterschiedliche Meinungen geben, betont Stadtbürgermeister Mathias Queck. Nachdem die "Oppositionsfraktionen" im Stadtrat (SPD, FWG, BfB und Linke) in einer Pressekonferenz massive Kritik an der Arbeit des Stadtoberhaupts geübt hatten (s. Artikel links), suchte RuH das Gespräch und gab ihm Gelegenheit zur Stellungnahme.

Konfrontiert mit den teils harten Vorwürfen gibt sich Queck gelassen und erklärt vorab: "Ich habe einen anderen Führungsstil als mein Vorgänger, der alles selber machen wollte." Im Gespräch greift er die wichtigsten Themen auf und nimmt zunächst zu der ihm vorgeworfenen Verschleppung beim Thema "Innenstadtentwicklung" Stellung. Schon mit dem Vertrag über die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) in der ehemaligen Hochwaldkaserne sei 2015 seitens der ADD signalisiert worden, dass Hermeskeil in das Städtebauförderungsprogramm des Landes aufgenommen werden könne, wenn der Antrag 2017 gestellt würde. Das sei dann auch geschehen und die vorläufige Zusage des Innenministeriums sei im Juli 2017 eingegangen. Das sei Voraussetzung für die Bezuschussung der Planungskosten gewesen, so Queck: "Wenn wir hier in Vorlage gegangen wären, würden diese Kosten nicht gefördert". Nun werde sich der Stadtrat, der noch den förmlichen Antrag auf Aufnahme in das Programm stellen müsse, am 20. November damit befassen. Schon in dieser Sitzung werde eine Vertreterin des Planungsbüros das Verfahren erläutern. Mit dem endgültigen Zusagebescheid rechne man im Dezember oder Januar. Dann könne auch die im förmlichen Verfahren vorgesehene "moderierte Bürgerbeteiligung" stattfinden. Natürlich wäre, so Queck, eine "Ideensammlung" vorher möglich gewesen, aber vorgesehen sei nun einmal ein förmliches Verfahren. Die "formalen Hürden" müssten nun mal überwunden werden. "Wir sind jetzt drin, das ist das Wichtige", erklärt er. Bis ganz konkrete Pläne vorlägen, werde dann noch etwa ein Jahr vergehen. Einen Zeitdruck sieht er nicht: "Das Verfahren läuft über zehn Jahre".

Den Vorwurf, der Wirtschaftsförderungsausschuss habe zu selten getagt, weist Queck zurück: In der letzten Wahlzeit habe es zahlreiche Sitzungen gegeben. Man habe sich stundenlang z.B. mit einem Einzelhandelskonzept beschäftigt und die Ergebnisse seien "alle in die Tonne gekickt worden". Alles sei "nur Makulatur" gewesen und nicht umgesetzt worden und habe zudem die Stadt 50000 Euro gekostet. Im Übrigen sei in allen wichtigen Themen die Stadt betreffend der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) "stets mitgenommen" sowie "schnell und aktuell informiert" worden. Queck wörtlich: "Interessant ist nicht, wie oft wir tagen, die Quantität der Sitzungen ist unbedeutend". Beim Projekt Dörrenbach lobt der Stadtbürgermeister den Stadtrat ausdrücklich. Hier sei die Beratung und Beschlussfassung "außergewöhnlich schnell, konsequent und effizient" gewesen. Auch er selbst habe damit viel Arbeit gehabt wie "umfassende Gespräche" mit dem Landrat, der SGD Nord usw. "Das sind Dinge, die alle Tage stattfinden, nicht nur am Dienstag", so der Stadtbürgermeister.

Zum Thema Kommunikation und Zusammenarbeit gibt Mathias Queck zu, er sei, was den Ältestenrat betreffe, bisher "immer etwas zurückhaltend" gewesen. Er bespreche die Dinge lieber in den Ausschüssen, insbesondere im HFA. Wenn es aber gewünscht sei, dass der Ältestenrat öfters tage, "dann machen wir das". Man müsse aber berücksichtigen, dass nicht jedes Thema hierfür geeignet sei. Zusammenfassend verweist der Stadtbürgermeister aber darauf, dass man "im Stadtrat bislang immer gute Beschlüsse gefasst" habe. Queck wörtlich: "In der Sache sind wir uns doch meistens weitgehend einig."

Zum Thema "Info-Zentrum Römerlager" weist er darauf hin, dass er in Gesprächen mit dem Beauftragten der VG, Hartmut Heck, von Anfang an die Ansicht vertreten habe, die VG solle die Trägerschaft übernehmen, was im Übrigen auch die Meinung der anderen Beteiligten (Heck, Kulturgeschichtlicher Verein Hochwald) gewesen sei. Die Stadt, die ja schon mehrere Museen betreibe, werde natürlich das erforderliche Grundstück zur Verfügung stellen.

Bei der Vermarktung von Flächen und Immobilien stimmt Queck zu, dass das "bisher nicht optimal gelaufen" ist, weist allerdings darauf hin, dass die Stelle eines Wirtschaftsförderers bei der VG schon seit zwei Jahren im Gespräch gewesen sei. Man habe deshalb "keine doppelten Strukturen schaffen" wollen. Vielmehr habe man aus diesem Grund abgewartet. Mit der Einstellung von Stefanie Schömer als Wirtschaftsförderin der VG Anfang des Monats trete nun "eine gewisse Bündelung" der betreffenden Aufgaben ein. Die Stadt werde die Dienste der VG in diesem Bereich auf jeden Fall in Anspruch nehmen. Was im Übrigen Investoren-Anfragen betreffe, vertrete er die Meinung, dass diese erst dann mit dem Stadtrat kommuniziert werden könnten, wenn "die Dinge sich verdichtet" hätten. Eine frühzeitige Öffentlichmachung werde den Interessen der Anfragenden nicht gerecht.

Zum Thema "Homepage": Man habe warten wollen, bis man von der VG die Domain "Hermeskeil.de" übernehmen könne. Die Umbenennung der VG in "VG Hochwald" sei nun aber "in weite Ferne gerückt". "Aber wir sind jetzt dran", erklärt Queck. Im Haushalt seine Mittel für den "interaktiven Stadtplan" eingestellt, der ein "wichtiger Baustein" der Homepage werden solle. Der Wirtschaftsförderungsausschuss werde sich damit beschäftigen. Was die "Mitfahrerbänke" betreffe, habe man die Fertigstellung der Baumaßnahmen Koblenzer/Saarstraße abwarten wollen, weil die Standorte für die Bänke ja auch in das neue Verkehrssystem einbezogen werden sollten. Auch dieses Thema werde nun bald in Angriff genommen.

Auf eine konkrete Aussage dazu, ob er im nächsten Jahr wieder als Stadtbürgermeister antreten wird, mag sich Mathias Queck nicht festlegen lassen. Eines weiß er aber am Ende des Gesprächs: "Ich freue mich auf weitere Sitzungen und Entscheidungen". (WIL-)