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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 44/2018
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Gestörtes Verhältnis zur Realität

SPD/BfB/FWG/DIE LINKE zur Stellungnahme des Stadtbürgermeisters zum Pressegespräch der Fraktionen

In seiner, wie immer weitschweifigen, Reaktion auf das Pressegespräch der Fraktionen von SPD, BfB, FWG und DIE LINKE offenbart Stadtbürgermeister Queck, wie so oft in den letzten Jahren, sein gestörtes Verhältnis zur politischen Realität in Hermeskeil. Beispiele gefällig?

Arbeitsstil

Dass sein Arbeitsstil ein anderer ist als der seines Vorgängers, der sechs Tage die Woche über für die Stadt da war, ist mittlerweile allgemein bekannt. Die in der Bevölkerung umlaufende Bezeichnung „Dienstagsbürgermeister“ sagt da eigentlich alles. Kein Wunder also, dass seine Beigeordneten weit über ihre eigentlichen Geschäftsbereiche hinaus für ihn tätig werden müssen.

In dieser kurzen Zeit ist auch eine umfassende Information über einen Beigeordneten an seine Fraktion unmöglich.

Einkaufszentrum Dörrenbach

Quecks Amtsvorgänger versuchte in seiner Amtszeit, die Brache im Dörrenbach einer Nutzung zuzuführen. Trotz eines extra aufgestellten Bebauungsplans blieben seine Bemühungen erfolglos. In der laufenden Legislaturperiode kam die Sache dann, dank eines Hermeskeiler Unternehmers, in die Gänge. Der besorgte einen Investor und dieser die Nutzer Super- und Drogeriemarkt.

Die Leistung, die der amtierende Bürgermeister für sich beanspruchen kann, besteht darin, das Projekt nicht, wie manche andere, verzögert oder gar verhindert zu haben.

Innenstadtsanierung

Die Sanierung des Bereiches Fußgängerzone/Donatusplatz/Kunickerstraße/Neuer Markt ist bereits seit Jahren Thema in den Gremien. Die im AfA-Vertrag zugesagten Fördermittel des Landes lassen eine baldige Realisierung zu. Deshalb hätten bereits seit längerem die Vorbereitungen, etwa die Beteiligung der Anlieger und der interessierten Bürger erfolgen können, ja müssen. Eine Aufgabe übrigens, die ein Bürgermeister schlecht einem anderen aufs Auge drücken kann. Kein Wunder also, dass trotz mehrmaligem Ansprechen im Stadtrat bis heute nichts passiert ist.

Die Ausrede, dass durch das Tätigwerden der Anspruch auf Fördermittel gefährdet werde, ist eine allzu billige, da alle diese Vorbereitungen keine Kosten verursacht hätten.

Jubiläum „50 Jahre Stadt Hermeskeil“ 2020

Wie wenig der Stadtbürgermeister mit „seiner“ Stadt verbunden ist zeigt das Projekt „50 Jahre Stadt Hermeskeil“ in beeindruckender Weise. Zunächst musste er Anfang Juli dieses Jahres aus dem Rat heraus auf dieses für Hermeskeil wichtige Datum hingewiesen werden. Statt sich sofort darum zu kümmern, verschlief er zwei Stadtratssitzungen, in denen ein entsprechender Beirat konstituiert werden sollte. Ob der Umstand, dass er in diesem Beirat in jedem Fall aktiv gefordert ist der Grund ist?

Römerlager

Ein Info-Zentrum zum Römerlager war bereits Thema im Stadtrat. Hier suchte der Stadtbürgermeister allerdings nur nach Gründen, die in der Nähe des Baugebietes „Medumland“ geplante Anlage zu verhindern. Genau die gleiche Vorgehensweise übrigens wie bei Projekt „Aussichtsturm am Waldstadion“ der Katharina und Karl Heil-Stiftung.

Man stelle sich einmal ein Ensemble aus Info-Zentrum, Aussichtsturm und anderen möglichen touristischen Highlights in dieser Ecke vor.

Fazit

Angesichts der derzeitigen Situation sehen wir keine Basis mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Stadtbürgermeister

Wir wünschen uns und der gesamten Stadt für die nächste Legislaturperiode einen Stadtbürgermeister, der „mit Herzblut für Hermeskeil“ arbeitet.

René Treitz (SPD-Fraktion), Hans-Joachim Trösch (BfB-Fraktion), Berthold Grenz (FWG-Fraktion), Klaus-Peter Breuer (DIE LINKE)