Beginn erst um 20 Uhr und eine Tagesordnung mit 14 Punkten versprachen einen langen Abend. Aber da zwei Punkte abgesetzt und die übrigen wegen guter Vorbereitung ohne größere Diskussion abgehakt wurden, war die jüngste Sitzung des Verbandsgemeinderats letztlich überraschend kurz. Beschlossen wurde unter anderem die Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde – Teilbereich Windenergie. Den von Architektin Weber vorgestellten und erläuterten Plan für das neue Feuerwehrhaus Neuhütten/Züsch billigte der Rat und beschloss, den entsprechenden Bauantrag zu stellen.
Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Hartmut Heck Neuigkeiten in der Sache „Radweglückenschluss im Löstertal“. Der Gemeinderat Nonnweiler hat kürzlich den Beschluss gefasst, die Maßnahme zu unterstützen und im Haushalt für 2024 Mittel für Planungsleistungen betreffend den Teil der Strecke von Bierfeld bis zur Landesgrenze einzustellen. Vor dem Hintergrund, dass das Projekt auch im Radwegekonzept des Kreises Trier-Saarburg enthalten ist, wurden Gespräche mit der Kreisverwaltung und dem Landesbetrieb Mobilität (LBM) geführt. Der Kreis wird – so Heck – die Federführung übernehmen und als erstes eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben. Es wird außerdem eine Übersicht zu naturschutzrechtlichen Belangen erstellt und mit den saarländischen Nachbarn geklärt, wie der Lückenschluss gemeinsam durchgezogen werden kann. Auch das Vertragswerk zwischen dem Saarland und der Deutschen Bahn, an dem sich die VG orientieren will, liegt inzwischen vor.
Feuerwehrhaus Neuhütten/Züsch
Architektin Sonja Weber aus Trier stellte den Plan für das gemeinsame Feuerwehrhaus der Gemeinden Züsch und Neuhütten vor. Bereits seit 2019 gibt es einen positiven Bauvorbescheid, der für vier Jahre gültig ist, so die Planerin. Wenn nun der Bauantrag bis zum 28. November gestellt wird, ist kein vorhabenbezogner Flächenutzungs- oder Bebauungsplan erforderlich. Vorgesehen ist ein zweigeschossiges Gebäude mit großem Vorplatz zum Rangieren der Feuerwehrfahrzeuge und einem Parkplatz mit 18 Stellplätzen für Feuerwehrleute, die zum Einsatz kommen. Eine Halle bietet Raum für drei Fahrzeuge; im Übrigen enthält das Gebäude sämtliche erforderlichen Nebenräume wie Umkleidebereich, Schulungsräume, Sanitärräume etc. Alles wurde, so Weber, im Vorfeld mit der Unfallkasse, dem LBM und den zuständigen Abteilungen der Kreisverwaltung abgestimmt. Auch Wehrführer und Wehrleiter waren im Boot, sodass nur noch ein Paar Detailfragen abzustimmen sind. Auf die Frage von Ratsmitglied Joachim Wellenberg, wann mit der Ausführung gerechnet werden könne, antwortete die Architektin: „Wenn der Antrag jetzt gestellt wird und alles läuft, können wir nächstes Jahr loslegen.“ Da der Entwurf im Rat auf Zustimmung stieß, wurde einstimmig beschlossen, auf Grundlage der vorgestellten Planung den Bauantrag zu stellen.
Flächennutzungsplan Windkraft
Der Verbandsgemeinderat hat bereits Anfang Mai die Erweiterung des Flächennutzungsplans im Teilbereich Windenergie in die Wege geleitet mit dem Ziel, die vorhandenen Sonderflächen für Windenergienutzung in der VG um insgesamt 101 ha zu erweitern. Eine Mitarbeiterin des Trierer Planungsbüros BBP stellte die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen von Trägern öffentlicher Belange vor, die im Rahmen der öffentlichen Auslegung der Pläne eingegangen waren. Insgesamt gab es keine Einwendungen, lediglich Hinweise und Anregungen, die im Rahmen der konkreten Bauplanung Berücksichtigung finden werden. Da auch alle betroffenen Ortsgemeinden – darunter Hermeskeil, Gusenburg und Rascheid – schon zugestimmt haben, fasste der Rat einstimmig den Änderungsbeschluss und beauftragte den Bürgermeister, die Genehmigung des Plans einzuholen, sobald die SGD Nord dem Antrag auf Zielabweichung stattgegeben hat.
Hallenbad Hermeskeil
Zu dem Projekt „Sanierung des Hallenbads“ gehört auch die Neuanschaffung einer Wasseraufbereitungsanlage, weil die beiden vorhandenen Anlagen technisch veraltet sind. So muss zum Beispiel die Chlorlösung noch von Hand hergestellt und eingefüllt werden, wofür der diensthabende Schwimmmeister seinen Aufsichtsposten verlassen muss. Außerdem wird die Mess- und Regelanlage nicht mehr gebaut und es gibt auch keine Ersatzteile mehr. Mit dem neuen System wird nicht nur eine Anlage eingespart, sondern sämtliche Abläufe von der Herstellung und Regelung der Mischung bis hin zur Dokumentation der Abläufe erfolgt alles automatisch. Die Kosten für die neue Anlage belaufen sich auf rund 50000 € und die Mittel dafür sind im Haushalt eingestellt, sodass der Rat einstimmig die Vergabe zur Neuanschaffung der Wasseraufbereitungsanlage beschließen konnte. (WIL-)