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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 45/2018
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Aus der Schmollecke zu sachlicher Diskussion zurückfinden

CDU-Stadtratsfraktion zur Stellungnahme von SPD/BfB/FWG/DIE LINKE in RuH Nr. 44/2018 („Gestörtes Verhältnis zur Realität“)

In der vorletzten Ausgabe wurden im Rund um Hermeskeil (43/2018) die Aussagen aus einem Pressegespräch der oben genannten Fraktionen sowie die Erwiderung durch den Stadtbürgermeister veröffentlicht. Beiden Sichtweisen wurde der gleiche Raum eingeräumt und dem Leser wurde es somit ermöglicht, sich anhand der getroffenen Aussagen, eine Meinung zum politischen Geschehen in Hermeskeil zu bilden. Nach unserem Verständnis ist dies ein normaler Vorgang in einer demokratischen Gesellschaft. Umso erstaunter waren wir, als in der letzten Ausgabe des Rund um Hermeskeil (44/2018) die Fraktionen von SPD/BfB/FWG/Linke einen Leserbrief veröffentlichten, in dem sie die gleichen Hypothesen nochmals wiederholen, allerdings in einem wesentlich schärferen Tonfall. Inhaltlich bleibt nur zu sagen, dass eine Wiederholung falscher Aussagen diese nicht zur Wahrheit macht.

Insgesamt sehen wir in diesem Vorgehen einen sehr schlechten politischen Stil. Nachdem man feststellen musste, dass nach einem Pressegespräch auch die Gegenseite um Stellungnahme gebeten wird, schreibt man einfach einen Leserbrief. Hier kann man, in bester Social-Media, Fake-News Manier alles behaupten, da es nicht durch die Redaktion überprüft oder durch die Gegenseite widersprochen wird.

Die CDU Fraktion fordert die oben genannten Fraktionen dazu auf, aus der Schmollecke zu treten und wieder zu einer sachlichen Diskussion im Stadtrat zurückzufinden. Das Ziel aller Stadtratsmitglieder muss es sein, das bestmögliche Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Den Willen hierzu sollten wir uns gegenseitig Zugestehen ohne unbelegt über persönliche Motive zu spekulieren. Inhaltlich unterschiedliche Meinungen sind ein wesentliches Merkmal einer Demokratie. Gerade der Wettbewerb verschiedener Ansichten soll letzten Endes dazu führen, dass sich das bessere Konzept durchsetzt. Dies wird im Rat durch Mehrheitsfindung per Abstimmung erreicht und die unterlegene Partei akzeptiert dies gewöhnlicherweise.

Des Weiteren sind wir der Meinung, dass der politische Diskurs nicht über die Presse geführt werden sollte, auch wenn im nächsten Jahr Wahlen anstehen. Man muss sich die schlechte Vorlage aus der Bundespolitik, übereinander statt miteinander zu sprechen, nicht zum Vorbild nehmen.

Wir, die CDU Fraktion, weigern uns, sechs Monate vor der Kommunalwahl in den Wahlkampfmodus zu schalten. Wir werden weiterhin verantwortungsvoll für unsere Bürgerinnen und Bürger arbeiten. Hierzu laden wir alle Stadtratsmitglieder herzlich ein und hoffen, dass man wieder zu einer Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerinnen und Bürger zurückfindet.

Dr. Markus Forster, CDU-Fraktionsvorsitzender