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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 5/2021
2 - Hermeskeiler Stadtnotizen
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Premiere beim Amtsgericht Hermeskeil

Neuland im Hermeskeiler Amtsgericht: Zum ersten Mal wurden hier Zivilverhandlungen durchgeführt, bei denen ein auswärtiger Rechtsanwalt per Video-Konferenz zugeschaltet war. Der sah auf seinem Monitor die Richterin, den Beklagten und dessen Anwalt.

Erste Verhandlungen mit Video-Konferenz ohne Probleme

Die Spannung ist spürbar: Klappt es oder klappt es nicht? Diese Frage stellt sich die neue Amtsgerichtsdirektorin Anna Maria Schmitz-Valckenberg bei der Premiere im Gerichtssaal. Zum ersten Mal finden in Hermeskeil zwei Verhandlungstermine in Zivilsachen in Verbindung mit einer Video-Konferenz statt. Während Rechtsanwalt Jansen mit seinem Mandanten, dem Beklagten, vor Ort ist, soll der Vertreter des Klägers, ein Anwalt aus Berlin, per Video-Konferenz zugeschaltet werden.

Noch ist der Bildschirm dunkel und Marco Ostermann, IT-Fachmann beim Amtsgericht, telefoniert mit der betreffenden Kanzlei. Worum es in den beiden Verhandlungen geht, ist heute nachrangig; die Technik steht im Vordergrund. Und irgendwann erscheint tatsächlich der auswärtige Anwalt auf dem Monitor. Auch der Ton klappt und man nimmt eine allgemeine Erleichterung wahr.

In beiden Fällen steht auf der Klägerseite das gleiche Stromversorgungsunternehmen, das gegen Kunden klagt, die mit ihren Stromrechnungen im Rückstand sind. Der Versorger will den Strom abschalten und braucht dafür die Zustimmung des Kunden, um den Zugang zum Zähler zu erhalten.

In beiden Angelegenheiten macht die Richterin recht schnell deutlich, dass die Verteidigung der Kunden gegen die Klagen wegen der bestehenden Rückstände aussichtslos ist. Deshalb lehnt sie auch die Anträge auf Prozesskostenhilfe von vorne herein ab: In solchen Fällen darf der Steuerzahler nicht belastet werden, begründet sie das. Sie regt bei den Parteien an, in einem Vergleich eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Und so geht die Sache zumindest im ersten Fall aus: Der Stromkunde erkennt die Forderung grundsätzlich an, erklärt sich bereit, den Rückstand in Raten zu zahlen und gestattet den Zutritt zum Zähler, falls eine Vollstreckung (und damit die Stromabschaltung) notwendig werden sollte. Das Unternehmen erklärt sich im Gegenzug bereit, von der Vollstreckung abzusehen, solange die Zahlung der Raten und der laufenden Abschläge pünktlich eingeht.

Im zweiten Fall, den Rechtsanwalt Kruchten vertritt, wird die Stromrechnung noch reduziert, weil die Zahlen nicht gestimmt haben. Das Gericht empfiehlt zur Vermeidung weiterer Kosten für den Stromkunden die Rücknahme des Einspruchs gegen die Klage. Doch dessen Vertreter benötigt hierfür noch Zeit, weil er das erst mit seinem Mandanten, der – im Gegensatz zum ersten Fall – nicht im Gerichtssaal ist, noch besprechen muss. Er bekommt dafür eine Frist von 4 Wochen.

Fazit der Premiere

Die ersten Video-Verhandlungen im Amtsgericht Hermeskeil sind ohne Zwischenfälle verlaufen. Direktorin Schmitz-Valckenberg zeigte sich am Ende denn auch zufrieden. Was nicht heißt, dass die Technik im Detail nicht noch ausbaufähig wäre. Insbesondere die kleinen Computer-Lautsprecher klangen in dem großen Gerichtssaal irgendwie „verloren“, was hin und wieder zu Nachfragen führte, weil der auswärtige Anwalt nicht immer gleich akustisch verstanden wurde. Für Zivilprozesse, in denen der persönliche Eindruck des Gerichts von den Betroffenen – im Gegensatz zu Verhandlungen in Straf- und Familiensachen – keine so große Rolle spielt, ist die Video-Konferenz nicht nur in Zeiten der Corona-Pandemie eine sinnvolle und praktikable Sache. Denn sie trägt nicht nur zu einer Beschleunigung des Verfahrens bei, sondern hilft auch, den Beteiligten jede Menge Kosten zu ersparen. Das ist in den beiden ersten Fällen besonders deutlich geworden. Hätte z.B. der Anwalt des Unternehmens von Berlin aus anreisen müssen, wäre das für die Beklagten, die wegen der Aussichtslosigkeit ihrer Einsprüche die Kosten zu tragen haben, ein teurer Spaß geworden. Die Kehrseite der Video-Konferenz trifft ortsansässige Rechtsanwälte, die in derartigen Fällen oft von auswärtigen Kanzleien als sogenannte „Korrespondenzanwälte“ mit Untervollmacht ausgestattet werden, um sie vor Ort zu vertreten. Für sie fällt dieser Einnahmezweig weg, wenn in Zukunft Zivilprozesse weitgehend als Video-Konferenzen abgehalten werden. Dennoch dürfte diesem System die Zukunft gehören. (WIL-)