Scheiben eingeschlagen und Reifen zerstochen

Stadtbürgermeisterin Lena Weber berichtete im Live-Interview auf Phoenix

In Berlin startete am Wochenende eine bundesweite Ansprechstelle für kommunale Mandatsträger, die im Rahmen ihres Amtes beleidigt, bedroht und mit Hass und Gewalt konfrontiert werden. Innenministerin Nancy Faeser erklärte in der Sendung „phoenix der tag“ am vergangenen Samstag, der Staat dürfe es nicht hinnehmen, dass insbesondere Frauen kommunale Ämter aufgäben, um ihre Familie zu schützen. Es sei wichtig, Eingriffe einzudämmen und hart zu bestrafen.

Für Stadtbürgermeisterin Lena Weber, die in Berlin anwesend war, kam überraschend eine Anfrage für ein Live-Interview in der phoenix-Sendung, das schließlich acht Minuten dauerte. Von Moderatorin Anja Charlet gefragt, was ihre persönlichen Erfahrungen seien, berichtet sie von eingeschlagenen Autoscheiben und zerstochenen Reifen, aber auch von ganz viel Hass und Hetze im Netz. Kommunale Mandatsträger als „erste Ansprechpartner für Politik-Kritik“ benötigten deshalb ganz viel Unterstützung. Die Ursachen sieht die Stadtbürgermeisterin hauptsächlich in der um sich greifenden Unzufriedenheit und Unsicherheit im ganzen Land. Wo sie jetzt schon viel Unterstützung findet, ist ein Netzwerk von jungen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern. „Wir helfen uns da ständig, man bekommt da den Rücken gestärkt“, sagt sie. Gerade in den „sozialen“ Netzwerken bekomme man da ganz viel Rückendeckung.

Was sie besonders belastet, so Lena Weber, sind anonyme Drohbriefe, mit denen sie nicht so gut umgehen könne, weil sie nicht die Möglichkeit habe, Kontakt aufzunehmen und für Klarheit zu sorgen. Auf die Frage, ob sie schon mal daran gedacht habe aufzuhören und gesagt habe „Ich tue mir das nicht mehr an“ erwidert Weber mit einem Lächeln: „Ehrlicherweise sage ich mir das öfter am Tag,“ Aber das sei eher nicht ernst gemeint, sie lasse sich nicht entmutigen. Als die Moderatorin sie fragt, was sie antreibe, sagt sie ganz offen: „Wenn ich selber nichts mehr mache, kann ich mir auch nicht das Recht herausnehmen, dass die anderen es nicht gut machen.“ Sie habe viele Ideen, wie man etwas verbessern könne und freue sich ungemein, wenn etwas davon in die Praxis umgesetzt werde.

Von der neuen Anlaufstelle erwartet sie, dass eine Sensibilisierung stattfindet. Es gebe zwar schon Institutionen, die einem von Fall zu Fall zur Seite stünden, aber eigentlich wisse man nicht, an wen man sich wann wenden könne. Da könne die Anlaufstelle Abhilfe schaffen, weil man schnell einen Ansprechpartner habe. Um Kommunalpolitiker zu schützen, müsse aber auch bei der politischen Bildung ein Augenmerk auf die Kommunalpolitik geworfen werden, damit z.B. transparenter werde, warum auf dieser Ebene eine bestimmte Entscheidung habe getroffen werden müssen. (WIL-)