Hohe Zahl abgängiger Geflüchteter aus der AfA in Hermeskeil

Nach Mitteilung der CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz (RLP) gelten derzeit 923 Personen, die in Aufnahmeeinrichtungen von RLP leben müssten, als abgängig, d. h. sie sind nicht auffindbar bzw. gelten als verschwunden. Die AfA Hermeskeil ist, so die CDU in Mainz, mit 173 Personen betroffen (Stand 20. 01.). Diese Zahl ist für die Menschen hier vor Ort schwer nachvollziehbar und sorge für Verunsicherung. Es geht ausdrücklich nicht darum, Geflüchtete pauschal unter Verdacht zu stellen. Aber wenn Menschen aus den Einrichtungen verschwinden und niemand sagen kann, wo sie sind, entsteht ein Gefühl von Kontrollverlust.

Geflüchtete gelten als abgängig, wenn sie drei Tage hintereinander nicht angetroffen werden. Leistungen werden eingestellt, eine aktive polizeiliche Suche findet idR nicht statt. Hier verlangt die CDU von der Landesregierung eine Aufklärung dahingehend, wer diese abgängigen Menschen sind, warum sie die Einrichtungen verlassen und welche Konsequenzen daraus folgen.

Am 23. Januar berichtet die Tageszeitung „Die Welt“ in einem Artikel, dass es sich bei den o. g. 923 Personen in RLP nicht nur um Asylsuchende handelt, sondern auch um Personen, deren Asylantrag bereits abgelehnt wurde. Viele Langzeitabgängige, so „Die Welt“, verlassen die Einrichtungen dauerhaft, weil ihr Asylantrag negativ beschieden wurde und sie in ihr Heimatland ausreisen oder in andere Staaten weiterreisen, ohne sich abzumelden. Teilweise tauchen sie aber auch in die Illegalität unter, so ein Sprecher des Integrationsministeriums RLP.

Hier müssen die Landesregierung Transparenz schaffen, so die CDU, offensichtlich verliere RLP mehr und mehr den Überblick über die Asylsuchenden im Land. Es kann ja wohl nicht sein, dass betroffene Personen einfach verschwinden, untertauchen oder in andere Länder weiterreisen. Insbesondere straffällig gewordene Asylbewerber, deren Verfahren negativ beschieden wurden und die drohen unterzutauchen, müssen in Ausreisegewahrsam, Ausreisehaft oder Präventionsgewahrsam. Hier bestehe ein erhöhtes Sicherheitsrisiko, das Land unterschätze den sozialen Sprengstoff.

Aber wie sieht die Realität aus. Ein Asylsuchender meldet sich nicht ab, setzt sich in Hermeskeil an der AfA-Haltestelle mit seinem Rucksack in einen Bus nach Trier, löst dort ein Bahnkarte und fährt mit dem Zug in irgendeine Stadt in Deutschland, evtl. zu Bekannten oder Verwandten. Wir haben in Deutschland Reisefreiheit, die Asylsuchenden sind nicht eingesperrt und können sich frei bewegen. Reist er gar ins europäische Ausland aus oder taucht einfach nur unter, ist die Chance, ihn aufzufinden, gleich null, zumal nicht gezielt gesucht wird oder werden kann, wie auch. In der Bundesrepublik verschwinden täglich Menschen, fast 10.000 Menschen gelten als vermisst darunter 1.800 Kinder. Aus der Tatsache, dass aus den Aufnahmeeinrichtungen Bewohner verschwinden, politisches Geschrei zu machen, ist daher fehl am Platze und hat den Geschmack von Wahlkampf. bb