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Rund um Hermeskeil
Ausgabe 7/2020
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Rechnungshof: Feuerwehrmuseum ok, Gastronomie nicht

Prüfungsbericht im Haupt- und Finanzausschuss der Stadt vorgestellt

Zum ersten Mal wurde - wenn auch nur in einer groben Übersicht - das Gutachten des Landesrechnungshofs zum Hermeskeiler Feuerwehr-Erlebnismuseum öffentlich behandelt. Stadtbürgermeisterin Lena Weber skizzierte die Ergebnisse in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses (HFA) der Stadt. Nachdem der Bau ein Riesenloch in den Haushalt der Stadt gerissen hatte - von der ersten Planung im Jahr 2007 bis zur Fertigstellung 2014 hatten sich die Kosten auf 4,3 Mio. € verdoppelt - hatte der Rechnungshof das Projekt unter die Lupe genommen.

Die wesentlichen Ergebnisse der Prüfung fasste die Stadtbürgermeisterin in einer Präsentation zusammen. Danach wurden im Planungsstadium die Kosten für das Feuerwehrmuseum unrealistisch niedrig angenommen und es fand keine sachgerechte Untersuchung des bestehenden Gebäudes (ehemaliges Heimatmuseum) statt. Während die abgerechneten Kosten des Museums selbst - so der Rechnungshof - in einem wirtschaftlich vertretbaren Rahmen lagen, war die Sanierung des ehemaligen Heimatmuseums unwirtschaftlich. Zudem wurden nach Ansicht der Prüfer Einsparmöglichkeiten nicht genutzt: So sei der Medienraum für das Museum nicht erforderlich gewesen; in dem Altbau habe also kein Flächenbedarf für das Museum bestanden. Bei Verzicht auf diesen und auf die Gastronomie hätte das alte Heimatmuseum abgerissen werden können, wodurch sich die bei der Stadt verbleibenden Kosten von 2,4 auf 0,9 Mio. € vermindert hätten. Auch hätte die Stadt nach Auffassung der Prüfer das gesamte Projekt in Frage stellen müssen, als der ursprüngliche Investor abgesprungen sei.

Der Rechnungshof moniert ferner eine unzutreffende Zuordnung der Kosten zum Museum einerseits und zum Altbau andererseits und kommt zu dem Schluss, dass die Stadt bei zutreffender Aufteilung bis zu 260000 € Fördermittel mehr hätte erhalten können. In dem Zusammenhang weist der Bericht auch darauf hin, die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) habe bei der baufachlichen Prüfung verkannt, dass die Kosten für das Museum zu niedrig angesetzt gewesen seien. Sie hätte auf die unrealistische Ermittlung hinweisen und eine Überarbeitung der Kostenberechnung anordnen müssen.

Letztlich betont der Rechnungshof in seinem Bericht, dass es nicht Aufgabe einer Kommune sei, gastronomische Betriebe zu errichten, mit denen sie nicht nur in Konkurrenz zu ortsansässigen privaten Gastronomen trete, sondern auch mit ihren Investitionen hohe finanzielle Risiken eingehe.

Ob nun Fördermittel zurückgefordert werden, dafür auf der anderen Seite ein höherer Vorsteuerabzug für das ehemalige Heimatmuseum möglich wird, weil sich die Bemessungsgrundlage ändert, oder ob dagegen nachträglich sogar eine höhere Förderung möglich ist, muss nun, so Stefan Gorges, Leiter der Finanzabteilung der Verwaltung, alles noch geklärt werden. Bürgermeister Hartmut Heck meinte, aus dem Bericht ergäben sich „verwaltungsseits keine eklatanten Fehler“. Man müsse nun die Gespräche mit der ADD und dem Ministerium abwarten. Sowohl er als auch Stadtbürgermeisterin Lena Weber sind sich aber auf jeden Fall einig, dass man, wenn es um die Frage der Sanierung von Altbauobjekten geht, in Zukunft „auf jeden Fall im Vorfeld“ eine Bauzustandsuntersuchung durchzuführen haben wird.

Wie geht es weiter?

Der Bericht des Landesrechnungshofs ist nun Gegenstand von Besprechungen mit der ADD und dem zuständigen Innenministerium, deren Ausgang abgewartet wird. Nach der GemO ist der Stadtrat über das Ergebnis der Prüfung zu unterrichten und auf Verlangen der Ratsmitglieder ist ihnen der Prüfbericht auszuhändigen (ob es aber noch Sinn macht, groß darüber zu diskutieren, darf bezweifelt werden). Anschließend muss der Bericht - ggf. zusammen mit einer Stellungnahme der Verwaltung - sieben Werktage lang ausgelegt werden und ist in dieser Zeit für jedermann einsehbar. Der Zeitpunkt wird zuvor öffentlich bekannt gemacht. (WIL-)