Letzte Meldung: Stadtratssitzung abgesagt

Eigentlich sollte vorgestern (Dienstag, 25. Februar) im Stadtrat nach mehreren Verschiebungen endlich über den Bau der neuen KiTa entschieden werden. Wie bekannt, hat die BfB „auf den letzten Drücker“ den möglichen Standort „Neuer Markt“ ins Spiel gebracht. Man erbat sich in der letzten Sitzung des Stadtrats noch eine Bedenkzeit von zwei Wochen. Doch daraus ist nichts geworden.

In einer E-Mail teilte Stadtbürgermeister Christoph König am späten Montagabend mit, dass die Stadtratssitzung abgesagt wurde. In den letzten Tagen habe es, so König, auf allen Ebenen zahlreiche Besprechungen zum KiTa Neubau gegeben. „Alle Fraktionen arbeiten intensiv an Möglichkeiten der Kostenersparnis und alternativen Realisierungsmöglichkeiten.“ Es hätten dabei hinsichtlich der Rechtssicherheit einer Neuplanung bzw. Umplanung noch nicht alle Aspekte eindeutig geklärt werden können. König: „Es stehen u.a. noch umfangreiche vergaberechtliche Prüfungen aus, die wesentlich für die Standort- und Bauträgerentscheidung sind.“

In einer Sitzung des Ältestenrates am Montag hätten ich die Fraktionsspitzen darauf festlegt, seinem Antrag zu folgen und das Thema „KiTa Neubau“ noch nicht zur Beratung und Beschlussfassung zu bringen. Mit dem Ergebnis der rechtlichen Bewertung rechne man in ca. drei bis vier Wochen. Ein Beschluss des Stadtrates könne daher erst zeitnah nach der rechtlichen Prüfung erfolgen. „Die morgige Stadtratssitzung wird daher nicht durchgeführt“, heißt es schließlich in der Nachricht von Montagabend.