Öffentliche Bekanntmachung
Öffentliche Bekanntmachung einer öffentlichen / nicht öffentlichen Sitzung des Verbandsgemeinderates Herrstein-Rhaunen
Am Donnerstag, dem 20.04.2023, findet um 18:00 Uhr in der Gemeindehalle Fischbach, Hauptstraße 77, 55743 Fischbach eine öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Herrstein-Rhaunen statt.
Tagesordnung:
| I. öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung mit Haushaltsplan und Stellenplan der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung der Verbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen für das Haushaltsjahr 2020; |
|
| a) Genehmigung der vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen) |
|
| b) Feststellung des Jahresabschlusses |
|
| c) Entlastungserteilung |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Übernahme der Trägerschaft der Kindertagesstätte Mittelreidenbach durch die Verbandsgemeinde |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Veräußerung der Gesellschaftsanteile an der Intergem GmbH an die Messe Idar-Oberstein GmbH sowie über den Erwerb eines Gesellschaftsanteiles an der Messe Idar-Oberstein GmbH |
| 5. | Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie zur Förderung der Niederlassung von Ärztinnen und Ärzten in der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen (Förderrichtlinie haus- und fachärztliche Versorgung); Empfehlungsbeschluss für den Verbandsgemeinderat |
| 6. | Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt |
| 7. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen über die Benutzung des Betreuungsangebotes an den Grundschulen der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen und die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme des Betreuungsangebotes |
| 8. | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Nationalparkverbandsgemeinde Herrstein-Rhaunen |
| 9. | Zustimmung zur Bestellung der Werkleitung der Verbandsgemeindewerke Herrstein-Rhaunen |
| 10. | Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der AöR Energiewelt Idarwald durch Aufnahme weiterer Mitglieder (Ortsgemeinden) |
| 11. | Anfragen und Mitteilungen |
| II. nichtöffentlicher Teil | |
| 12. | Anfragen und Mitteilungen |