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Unsere Heimat
Ausgabe 16/2019
Öffentliche Bekanntmachungen der Nationalparkverbandsgemeinde Rhaunen
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Gemeinsame Bekanntmachung der Gemeindewahlleiter

der Ortsgemeinden Asbach, Bollenbach, Gösenroth, Hausen, Hellertshausen, Horbruch, Hottenbach, Krummenau, Oberkirn, Schauren, Schwerbach, Stipshausen, Sulzbach und Weitersbach über die Durchführung der Mehrheitswahl zum Gemeinderat

I.

Die Wahl zum Gemeinderat in den Ortsgemeinden Asbach, Bollenbach, Gösenroth, Hausen, Hellertshausen, Horbruch, Hottenach, Krummenau, Oberkirn, Schauren, Schwerbach, Stipshausen, Sulzbach und Weitersbach wird nach den Grundsätzen der Mehrheitswahl ohne Bindung an vorgeschlagene Bewerberinnen und Bewerber und ohne das Recht der Stimmenhäufung (kumulieren) durchgeführt (§ 22 des Kommunalwahlgesetzes - KWG -).

Männer und Frauen sind gleichberechtigt (Artikel 3 Abs. 2 Satz 1 des Grundgesetzes). Im Gemeinderatwaren zwei Monate vor der Wahl (siehe Tabelle) vertreten.

Ortsgemeinden

Frauen

Männer

Anzahl
gesamt

Asbach

2

4

6

Bollenbach

0

6

6

Gösenroth

1

5

6

Hausen

2

4

6

Hellertshausen

1

5

6

Horbruch

1

7

8

Hottenbach

2

10

12

Krummenau

1

5

6

Oberkirn

0

8

8

Schauren

2

10

12

Schwerbach

1

5

6

Stipshausen

1

11

12

Sulzbach

0

8

8

Weitersbach

0

6

6

II.

Da kein Wahlvorschlag einer Partei oder Wählergruppe zugelassen worden ist, wird ein amtlicher leerer Stimmzettel hergestellt, der entsprechend Raum zur Eintragung so vieler wählbarer Personen enthält, wie Gemeinderats-/Ortsbeiratsmitglieder1 zu wählen sind. Die Stimmzettel werden spätestens am dritten Tag vor der Wahl an die Wahlberechtigten verteilt.

Es wird unter Beachtung der nachstehenden Bestimmungen gewählt:

1.

Die Wählerinnen und Wähler haben so viele Stimmen, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind (§ 33 Abs. 1 KWG).

2.

Die Wählerinnen und Wähler vergeben ihre Stimmen durch Eintragung höchstens so vieler wählbarer Personen auf dem Stimmzettel, wie Gemeinderatsmitglieder zu wählen sind (§ 33 Abs. 3 Satz 1 KWG).

3.

Eintragungen sind in lesbarer Schrift unter Angabe von Name und, soweit zur Personenkennzeichnung erforderlich, weiterer eindeutig zuordnender personenbezogener Daten, wie Vorname, Beruf, Wohnung oder Alter, der wählbaren Person vorzunehmen (§ 33 Abs. 2 Satz 4 und Abs. 3 Satz 2 KWG).

III.

Die Wählerinnen und Wähler können am Wahltag nur einmal und nur persönlich ihr Stimmrecht im Wahlraum ausüben (§ 3 Abs. 1 Satz 2 KWG).

Wählerinnen und Wähler, die des Lesens unkundig oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung nicht in der Lage sind, den Stimmzettel zu kennzeichnen, zu falten oder in die Wahlurne zu legen, können sich einer Hilfsperson bedienen (§ 32 Abs. 3 und § 33 Abs. 4 KWG); die Möglichkeit der Briefwahl bleibt unberührt. Die Hilfsperson hat den Stimmzettel gemäß dem erklärten Willen der Wählerin oder des Wählers zu kennzeichnen. Sie ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sich durch die Hilfeleistung erlangt hat.

Nach Betreten des Wahlraums erhält die Wählerin oder der Wähler einen Stimmzettel für die Mehrheitswahl. Bei der Mehrheitswahl ohne Wahlvorschlag erhält die Wählerin oder der Wähler einen amtlichen Stimmzettel nur dann, wenn sie oder er dies wünscht. Sodann begibt sie oder er sich in die Wahlzelle und wählt. Die Wählerinnen und Wähler falten in der Wahlzelle ihren Stimmzettel so, dass bei der Stimmabgabe andere Personen nicht erkennen können, wie sie gewählt haben, und legen den Stimmzettel in die Wahlurne, sobald die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher dies gestattet (§ 32 Abs. 2 und § 33 Abs. 4 KWG).

Asbach, den 18.04.2019

Horst Haffa, Wahlleiter

Bollenbach, den 18.04.2019

Bernd Born, Wahlleiter

Gösenroth, den 18.04.2019

Albert Echternacht, Wahlleiter

Hausen, den 18.04.2019

Herbert Friedrich, Wahlleiter

Hellertshausen, den 18.04.2019

Karl-August Piontek, Wahlleiter

Horbruch, den 18.04.2019

Klaus-Peter Hepp, Wahlleiter

Hottenbach, den 18.04.2019

Horst Kreischer, Wahlleiter

Krummenau, den 18.04.2019

Martin Klein, Wahlleiter

Oberkirn, den 18.04.2019

Alfons Klingels, Wahlleiter

Schauren, den 18.04.2019

Susanne Müller, Wahlleiterin

Schwerbach, den 18.04.2019

Christel Roth-Janitz, Wahlleiterin

Stipshausen, den 18.04.2019

Frank Marx, Wahlleiter

Sulzbach, den 18.04.2019

Horst Schmäler, Wahlleiter

Weitersbach, den 18.04.2019

Karl-Heinz Ripp, Wahlleiter