Öffentliche Bekanntmachung
Am Freitag, dem 22.05.2026, findet um 19:00 Uhr im Gemeindehaus der OG Horbruch, Hochscheider Straße 7, 55483 Horbruch eine öffentliche/ nicht öffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Horbruch statt.
Tagesordnung:
I. öffentlicher Teil
| 1 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2026 und 2027 |
| 2 | Beratung und Beschlussfassung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2021; Genehmigung der vorgekommenen Haushaltsüberschreitungen (über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen) |
| 3 | Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde im Kalenderjahr 2023 bis 2025 |
| 4 | Beratung und Beschlussfassung über die Einrichtung einer eingeschränkten Halteverbotsstrecke am Kindergarten |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über eine Zusatzvereinbarung zum bestehenden Licht & Service Vertrag Straßen- und Außenbeleuchtung mit der OIE AG |
| 6 | Beratung und Beschlussfassung der Neufassung einer Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen der Ortsgemeinde Horbruch |
| 7 | Anfragen und Mitteilungen |
II. nichtöffentlicher Teil
| 8 | Pachtangelegenheit I |
| 9 | Pachtangelegenheit II |
| 10 | Grundstücksangelegenheit |
| 11 | Personalangelegenheit |
| 12 | Anfragen und Mitteilungen |