Titel Logo
Die Dorfschelle
Ausgabe 41/2018
Öffentliche Bekanntmachungen der VG Herrstein
Zurück zur vorigeren Seite
Zurück zur ersten Seite der aktuellen Ausgabe

Öffentliche Bekanntmachung

Der Ortsgemeinderat Wirschweiler hat in seiner Sitzung am 20.09.2018 folgende Satzung beschlossen:

Satzung zur Erhebung von Einmalbeiträgen nach tatsächlichen Investitionsaufwendungen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung Einzelabrechnung) der Ortsgemeinde

Wirschweiler vom 21.09.2018.

Diese Satzung liegt gemäß § 1 der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Wirschweiler in der Zeit vom

11.10.2018 bis 26.10.2018

während der Dienststunden vormittags: Montag bis Freitag von 08.30 Uhr bis 12.00 Uhr, nachmittags: Montag und Donnerstag von 13.30 Uhr bis 16.00 Uhr, Dienstag von 13.30 Uhr bis 18.00 Uhr, Mittwoch von 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr im Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein, Brühlstraße 16, 55756 Herrstein, Zimmer 314, öffentlich aus.

Hinweis:

Es wird auf § 24 Absatz 6 Gemeindeordnung hingewiesen.

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften dieses Gesetzes oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

1.

die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind oder

2.

vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein, Brühlstraße 16, 55756 Herrstein bzw. der Ortsgemeinde Wirschweiler unter Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Wirschweiler, 21.09.2018Ortsgemeinde WirschweilerErich Paulus (Ortsbürgermeister) (DS)