Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 12.12.2023 findet um 19:00 Uhr im Gemeindehaus eine Sitzung des Ortsgemeinderates statt, zu der Sie eingeladen werden.
Roger Stumm
Ortsbürgermeister
| Tagesordnung | |
| Öffentlicher Teil: | |
| 1. | Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Schmidthachenbach“ |
| 1.1 | Beschluss zur Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen, |
| 1.2 | Beschluss zur Billigung des Entwurfes, |
| 1.3 | Beschluss zur Veröffentlichung im Internet und Auslegung als Beteiligung der Öffentlichkeit |
| 1.4 | Beschluss zur elektronischen Beteiligung der Behörden und Sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Abstimmung mit den Nachbargemeinden |
| 2. | Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes „Solarpark Schmidthachenbach II“ |
| 3. | Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme an der Ausschreibung für die Stromlieferung Straßenbeleuchtung vom 01.04.2024-31.03.2025 |
| 4. | Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur Erstellung eines neuen Forsteinrichtungswerkes der Ortsgemeinde Schmidthachenbach. |
| 5. | Unterrichtung über Verträge der Ortsgemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Ortsgemeinde in dem Kalenderjahr 2022 |
| 6. | Information über die Aussetzung des Beschlusses „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“ 2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“ vom 12.09.2023 nach § 42 GemO |
| 6.1 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufhebung des ausgesetzten Beschlusses „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“ 2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“ vom 12.09.2023 |
| 6.2 | Beratung und Beschlussfassung zur „Widmung der Erschließungsstraße „Wiesenweg“ 2. Bauabschnitt NBG Stolbershöh, Straßengrundstücke Flur 10, Flurstück 164/19 (Teilstück) und Flur 10, Flurstück 164/20 (Teilstück) gemäß § 36 Landesstraßengesetz“ |
| 7. | Vorstellung der Pläne zur Renaturierung des Großbaches |
| 8. | Einwohnerfragestunde und Mitteilungen |
| Nicht öffentlicher Teil: | |
| 9. | Vertrag über die Nutzung von Grundstücken als Geh- und Fahrwege sowie für die Installation und den Betrieb von Kabeltrassen. |
| 10. | Vorzeitiger Bebauungsplan "Solarpark Schmidthachenbach II"; |
| - Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zur Kostenübernahme - | |
| 11. | Personalangelegenheiten |