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Die Dorfschelle
Ausgabe 51/2018
Öffentliche Bekanntmachungen der VG Herrstein
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Öffentliche Bekanntmachung

Die Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung der Ortsgemeinde Sien jeweils vom 10.12.2018

liegt gemäß § 1 der Hauptsatzung in der Zeit vom 20.12.2018 bis einschließlich 11.01.2019 während der Dienststunden (vormittags: Montag bis Freitag 08.30 - 12.00 Uhr; nachmittags: Montag und Donnerstag 13.30 - 16.00 Uhr, Dienstag 13.30 - 18.00 Uhr, Mittwoch 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr) im Gebäude der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein, Brühlstraße 16, Zimmer 354 öffentlich zur Einsichtnahme aus.

Hinweis auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften und die Rechtsfolgen gemäß § 24 Abs. 6 der Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz:

Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Rheinland-Pfalz oder aufgrund dieses Gesetzes zustande gekommen sind, gelten ein Jahr nach der Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.

Dies gilt nicht, wenn

  1. die Bestimmungen über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung, die Ausfertigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind, oder
  2. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist die Aufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet oder jemand die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschriften gegenüber der Ortsgemeinde bzw. der Verbandsgemeindeverwaltung Herrstein, Brühlstraße 16, 55756 Herrstein, unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht hat.

Hat jemand eine Verletzung nach Satz 2 Nr. 2 geltend gemacht, so kann auch nach Ablauf der in Satz 1 genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen.

Sien, den 11.12.2018
Ortsgemeinde Sien
(DS) Otto Schützle, Ortsbürgermeister