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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Kell am See
Ausgabe 18/2018
Wissenswertes und Interessantes
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Ministerium des Inneren und für Sport Rheinland-Pfalz

Kommunal- und Verwaltungsreform

Lewentz: Neue Zusammenschlüsse stärken kommunale Strukturen

Mit den drei aktuell im Landtag einstimmig beschlossenen Gesetzen zum

Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Gerolstein, Hillesheim und Obere Kyll, sowie zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Kell am See und Saarburg und zum Zusammenschluss der Verbandsgemeinden Bad Ems und Nassau, ist die 1. Stufe der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR I) einen weiteren bedeutenden Schritt vorangekommen. „Wir haben bislang mit 31 Landesgesetzen Gebietsänderungsmaßnahmen geregelt, die sieben verbandsfreie Gemeinden mit einem eigenen Gebietsänderungsbedarf, 59 Verbandsgemeinden, davon 37 Verbandsgemeinden mit einem eigenen Gebietsänderungsbedarf, und eine große kreisangehörige Stadt einbeziehen. Ziel ist stets, die Leistungsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft kommunaler Strukturen vor Ort zu verbessern“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

„Schon jetzt ist die KVR I die größte kommunale Strukturreform seit der großen Kommunalreform Ende der 60er und Anfang der 70er Jahre“, so Lewentz. Überwiegend erstrecken sich die Gesetze auf freiwillige Zusammenschlüsse. Zwischenzeitlich sind die in 25 Landesgesetzen geregelten Fusionen umgesetzt worden.

Derzeit laufen weitere Gebietsänderungsprozesse. Sie sind unterschiedlich weit fortgeschritten. Die noch anstehenden Gebietsänderungen auf der Ebene der verbandsfreien Gemeinden und Verbandsgemeinden sollen soweit als möglich bis Mitte 2019 auf den Weg gebracht werden.