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Idarwald-Rundschau
Ausgabe 47/2018
Nichtamtlicher Teil
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Aus der Gemeinderatssitzung

vom 18.10.2018

Entlastung erteilt

Unter Vorsitz des ältesten anwesenden Ratsmitglieds Wolfgang Schmidt wurde über die Entlastung des Bürgermeister und der Beigeordneten beraten.

Rechnungsprüfungsausschussmitglied Wolfgang Schmidt berichtete den anwesenden Ratsmitgliedern über die stattgefundene Rechnungsprüfung der Kassenbücher und Belege am 27.09.2018. Der Ortsgemeinderat stellte fest, dass der Haushaltsplan 2017 im Wesentlichen eingehalten worden ist. Überschreitungen wurden nachträglich genehmigt.

Dem Ortsbürgermeister und den Ortsbeigeordneten sowie dem Beauftragtern und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde wurde Entlastung erteilt.

Steuerhebesätze 2019

Wie in jedem Jahr steht die Beratung über die Steuerhebesätze auf der Tagesordnung. Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass die Hebesätze in 2019 unverändert bleiben sollen.

Änderung Landeswaldgesetz/Holzvermarktung

Am 23.Mai 2018 hat der Landtag Rheinland Pfalz eine Änderung des §27 Landeswaldgesetzes (LWaldG) beschlossen und somit die gesetzliche Verpflichtung des Landesbetriebs Landesforsten zur Übernahme der Holzvermarktung für kommunale Forstbetriebe gestrichen. Am 01.01.2019 tritt die Gesetzesänderung in Kraft. Die Holzvermarktung wird zukünftig über eine regionale Vermarktungs-GmbH vorgenommen werden. Hierfür ist zudem die Änderung sowie Anpassung der bestehenden Geschäftsversorgungsverträge erforderlich. Die Ortsgemeinde Weitersbach beschließt die erforderliche Änderung und Anpassung der bestehenden Geschäftsbesorgungsverträge.

Spende für die Hochwasserhilfe

Die Ortsgemeinde Weitersbach spendet für die Hochwassergeschädigten in der VG Rhaunen sowie der VG Herrstein 3.000 Euro.

Nichtöffentliche Sitzung

Der Ausbau eines Wirtschaftsweges wurde beschlossen. Der Wechsel einer Tür am Hochbehälter wurde beauftragt.