Niederschrift
am Montag, den 29.01.2024 um 19:30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses der Ortsgemeinde Nackenheim, -Dachgeschoss-, Carl-Zuckmayer-Platz 1, 55299 Nackenheim
Sitzungszeiten
| Öffentlicher Teil: | von 19:30 Uhr bis 20:15 Uhr |
| Nichtöffentlicher Teil: | von 20:15 Uhr bis 20:45 Uhr |
| Öffentlicher Teil: | von 20:45 Uhr bis 20:45 Uhr |
Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:
| Der Vorsitzende | René Adler | |
| Erster Beigeordneter | Jean-Christophe Cossutta | |
| Beigeordnete | Klaus Freidel | |
| Jan Heckelsmüller | ||
| Die Ratsmitglieder | Eva Anna Alten | |
| Gerald Auber | ||
| Willi Bauer | ||
| Alfred Feist | ||
| Andreas Fery | ||
| Birgit Groh-Peter | ab 19:34 Uhr | |
| Margit Grub | ||
| Olaf Kimmes | ||
| Jan-Peter Koopmann | ab 19:36 Uhr | |
| Günter Kullmann | ab 19:34 Uhr | |
| Hans-Peter Müller | ab 19:34 Uhr | |
| Dr. med. Rudolf Peter | ab 19:36 Uhr | |
| Monika Raabe-Schöpflin | ||
| Achim Ramler | ||
| Oliver Reinbott | ||
| Andreas Schauer | ||
| Berthold Schmitz | ab 19:34 Uhr | |
| Bernd Zerbe | ||
| Heinz-Peter Zimmermann | ||
| Schriftführerin | Julia Stauder | |
| Von der Verwaltung | Claudia Deubel | |
| Außerdem anwesend | Presse | |
| Gerold Lang, Architekt | zu TOP 2 | |
| Entschuldigt fehlen: | ||
| Die Ratsmitglieder | Justine Mergen | |
| Konstantinos Michailidis | ||
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler erinnert an die Online Übertragung der heutigen Gemeinderatssitzung, über welche zusammen mit der öffentlichen Bekanntmachung zur Sitzung im Nachrichtenblatt informiert wurde.
Sodann eröffnet er die Sitzung um 19:30 Uhr und begrüßt die Beigeordnete der Verbandsgemeindeverwaltung Frau Claudia Deubel, den Ersten Beigeordneten der Ortsgemeinde Nackenheim Herrn Jean-Christophe Cossutta, die Beigeordneten Klaus Freidel und Jan Heckelsmüller, die anwesenden Ratsmitglieder als auch einen Vertreter der Presse. Sodann begrüßt er den Architekten Gerold Lang zum Tagesordnungspunkt Erweiterung KiTa Blumenwiese - Zustimmung zur Planung und Vergabevollmacht. Er stellt fest, dass mit Datum vom 24.01.2024 form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Zur Schriftführerin wird Verwaltungsangestellte Julia Stauder bestimmt.
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler beantragt, dass die Tagesordnung um die Beschlussvorlage 2024/039/010 - Breitbandversorgung durch Telekom / GlasfaserPlus - Memorandum of Understanding - ergänzt werden soll. Der ursprünglich vorgesehene TOP 3 soll vorgezogen und unter TOP 2 behandelt werden. Der Erweiterung als auch Änderung der Tagesordnung wird einstimmig zugestimmt. Somit verschieben sich die nachfolgenden Tagesordnungspunkte entsprechend.
Tagesordnung
| Öffentlicher Teil: | ||
| — Vorlage | ||
| 1. | Anträge/Anfragen | |
| 2. | Erweiterung KiTa Blumenwiese - Zustimmung zur Planung und Vergabevollmacht | 2024/039/011 |
| 3. | Bauleitplanung | |
| 3.1. | Baugebiet "Am Wäldchen", 1. Änderung und Ergänzung; Vergabevollmacht | 2024/039/005 |
| 4. | Vergaben | |
| 5. | Bekanntgabe von Vergaben | |
| 5.1. | Vergabe der Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Baumnachpflanzungen 2023/24 | 2023/039/170 |
| 6. | Annahme von Spenden | |
| 6.1. | Annahme von Spenden | 2024/039/001 |
| 7. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 8. | Breitbandversorgung durch Telekom / GlasfaserPlus - Memorandum of Understanding | 2024/039/010 |
| 9. | Informationen | |
| 9.1. | Zuwendung für die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in Nackenheim | 2024/039/007 |
| 10. | Einwohnerfragestunde | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 11. | Anträge/Anfragen | |
| 12. | Mietangelegenheit | 2024/039/008 |
| 13. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 14. | Rechtsangelegenheiten | |
| 15. | Informationen | |
| Öffentlicher Teil: | ||
| 16. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |
Öffentlicher Teil:
Zu TOP 1:
Anträge/Anfragen
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 2:
Erweiterung KiTa Blumenwiese - Zustimmung zur Planung und Vergabevollmacht
Vorlage: 2024/039/011
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
Der von der Ortsgemeinde für die Maßnahme beauftragte Architekt Gerold Lang aus Bodenheim stellt in der heutigen Sitzung die final ausgearbeiteten Pläne zur Erweiterung der KiTa Blumenwiese (Standort Mittelwiese) vor. Hierzu bittet die Verwaltung um Zustimmung des Gemeinderates, damit auf dieser Basis der Bauantrag erstellt und der Kreisverwaltung zur Genehmigung vorgelegt werden kann.
Darüber hinaus bittet die Verwaltung, dem Ortsbürgermeister die Vollmacht zur Erteilung von Aufträgen für die auszuschreibenden Bauleistungen zu erteilen. Die einzelnen Vergaben sollen unter Beachtung der einschlägigen Grundsätze, insbesondere der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit erfolgen. In der jeweils folgenden Sitzung des Gemeinderates hat der Ortsbürgermeister über die vergebenen Aufträge zu berichten.
Sodann übergibt der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler das Wort an den Architekten Herrn Gerold Lang, der die geplanten Baumaßnahmen anhand der vorliegenden Pläne erläutert.
Sodann ergeht nachstehender
Beschluss:
Der Gemeinderat
| a) | stimmt der in der heutigen Sitzung vorgestellten Planung zu. Auf dieser Basis soll der Bauantrag gestellt werden. |
| b) | erteilt dem Ortsbürgermeister die Vollmacht zur Vergabe der Aufträge im Rahmen der auszuschreibenden Bauleistungen unter Beachtung der einschlägigen Grundsätze, insbesondere der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. In der jeweils folgenden Sitzung des Gemeinderates hat der Ortsbürgermeister über die vergebenen Aufträge zu berichten. |
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler bedankt sich bei Herrn Lang für seinen Beitrag und überreicht ihm ein Weinpräsent.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 3:
Bauleitplanung
Zu TOP 3.1:
Baugebiet "Am Wäldchen", 1. Änderung und Ergänzung; Vergabevollmacht
Vorlage: 2024/039/005
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister Herr René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 18.09.2023 hat der Gemeinderat den Bebauungsplan „Am Wäldchen“, 1. Änderung und Ergänzung als Satzung beschlossen. Dieser soll nun in naher Zukunft ausgefertigt und bekannt gemacht werden.
Anschließend soll die Erschließung des zweiten Abschnitts des Gewerbegebietes zügig begonnen und durchgeführt werden. Im Rahmen der Erschließung müssen Maßnahmen zum Teil sehr zeitnah beauftragt werden, weswegen die Verwaltung empfiehlt, dem Ortsbürgermeister die Vollmacht über die Vergabe für die mit der Durchführung der Erschließungsarbeiten verbundenen Ingenieurleistungen und sonstigen Dienstleistungen zu erteilen. Über die Vergaben soll in der jeweils folgenden Sitzung des Gemeinderates informiert werden.
Sodann ergeht nachstehender
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, dem Ortsbürgermeister die Vergabevollmacht für die zur Durchführung der Erschließung erforderlichen Ingenieur- und sonstigen Dienstleistungen zu erteilen. Über die erteilten Aufträge ist in der darauffolgenden Sitzung des Gemeinderates zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 4:
Vergaben
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 5:
Bekanntgabe von Vergaben
Zu TOP 5.1:
Vergabe der Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Baumnachpflanzungen 2023/24
Vorlage: 2023/039/170
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
Für Landschaftsbauarbeiten im Rahmen der Baumnachpflanzungen fand am 20.12.2023 die Submission zur beschränkten Ausschreibung nach VOB/A statt. Zum Submissionstermin lagen 2 Angebote vor. Die fachliche Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch den Fachbereich Umwelt.
Wirtschaftlichster Bieter:
Firma Hahn & Singer Garten- und Landschaftsbau GmbH aus Armsheim.
Der Ortsgemeinderat Nackenheim hat in seiner Sitzung am 30.10.2023 unter TOP 5 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister erteilt.
Entscheidung:
Die Firma Hahn & Singer Garten- und Landschaftsbau GmbH wird mit Landschaftsbauarbeiten gemäß ihrer Angebotsabgabe, in Höhe von 11.287,15 €, im Rahmen der beschränkten Ausschreibung beauftragt.
Zu TOP 6:
Annahme von Spenden
Zu TOP 6.1:
Annahme von Spenden
Vorlage: 2024/039/001
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
Die Firma Gartenservice und Verkauf von Rollrasen, Jürgen Jertz, beabsichtigt 200 Stück Mainz 05 Schals mit 200 Stück Mundschutze zu je 10,- €/Paket an die gemeindeeigenen Kindertagesstätten zu spenden.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Sachspende für 200 Mainz 05 Schals und Mundschutze für die gemeindeeigenen Kindertagesstätten zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 7:
Grundstücksangelegenheiten
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 8:
Breitbandversorgung durch Telekom / GlasfaserPlus - Memorandum of Understanding
Vorlage: 2024/039/010
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
In seiner Sitzung am 21.12.2021 beschloss der Verbandsgemeinderat zur Versorgung der Verbandsgemeinde Bodenheim mit Glasfaser eine Zusammenarbeit mit „Unsere Grüne Glasfaser“ (UGG) und den Abschluss einer entsprechenden Absichtserklärung in Form eines Memorandum of Understanding (MoU). Diese wurde unter dem 04.02.2022 unterzeichnet.
Nach schwerfälligem Start sowie wiederholt mangelhafter Ausführung von Bauarbeiten hat die Verwaltung der UGG mitgeteilt, dass eine weitere Zusammenarbeit nicht mehr erwünscht ist. Die Ortsgemeinden unterstützen die Aufkündigung, da bisher lediglich in den Wirtschaftswegen zwischen den Gemeinden (Backbone-Leitungen) sowie in einer Straße in der Ortsgemeinde Bodenheim entsprechende Bauarbeiten stattgefunden haben und eine ordnungsgemäße Wiederherstellung der festgestellten Mängel nicht erfolgt ist.
Zwischenzeitlich hat sich die Deutsche Telekom AG bereit erklärt, mit der GlasfaserPlus GmbH die Glasfaserversorgung in der Verbandsgemeinde Bodenheim auszubauen. Nach gemeinsamer Ausarbeitung eines MoU mit GlasfaserPlus unter Beteiligung der Ortsgemeinden hat der Verbandsgemeinderat in seiner Sitzung am 19.12.2023 dem Entwurf zugestimmt. Nun bittet die Verwaltung um entsprechende Beschlussfassung in den Ortsgemeinden.
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Nackenheim hat bereits in der Gemeinderatssitzung am 30.10.2023 den Ausbauwunsch der GlasfaserPlus zur Kenntnis genommen und die Verwaltung und den Ortsbürgermeister gebeten, den Glasfaserausbau durch die GlasfaserPlus zu ermöglichen (BV 2023/039/151).
Sodann ergeht nachstehender
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt:
Der vorliegenden Absichtserklärung in Form eines Memorandum of Understanding mit der GlasfaserPlus GmbH wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 9:
Informationen
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler gibt nachstehende öffentliche Informationen bekannt:
| • | Neubau Bauhof |
| - | Architektenvertrag wurde erstellt |
| - | Antrag auf abweichende Holzbauweise wurde beim Fördergeber gestellt |
| - | Ausführungsplanung sodann |
| • | Modernisierung der Bahnunterführung Bellenäcker |
| - | Antrag auf vorzeitigen Baubeginn wurde am 24.11.2023 vom Verkehrsministerium genehmigt |
| - | Ausschreibung soll zeitnah auf den Weg gebracht werden |
| - | Maßnahmenbeginn voraussichtlich im späten Frühjahr 2024 |
| - | Presseinfo zum aktuellen Sachstand wurde abgestimmt und mittlerweile veröffentlicht |
| • | Neubaugebiet Hinter der Lehnsweide |
| - | Arbeiten konnten witterungsbedingt nicht durchgeführt werden, voraussichtlich ab morgen Wiederaufnahme der Bautätigkeiten |
| - | Notarverträge Grundstücksvergabeverfahren wurden versandt, erheblicher Beratungsbedarf und viele Nachfragen - ist in Klärung |
| - | Gebotsverfahren für restl. Grundstücke wurde gestartet |
| - | Vergabeverfahren WA 4, MFH-Grundstücke wurde am 12.01. gestartet |
| - | Vergabeverfahren WA 3&5 abgeschlossen, Vergabe von zwei weiteren Grundstücken in Kürze |
| • | Flächennutzungsplan 2035 |
| - | Feststellungsbeschluss ist am 19.12.2023 durch den VG Rat erfolgt |
| - | B-Plan Am Wäldchen 1. Änderung und Ergänzung kann in Kürze rechtskräftig werden |
| • | Gewerbegebiet Am Wäldchen |
| - | Planung Erschließung 2. BA kann beauftragt werden, Angebot liegt vor |
| - | Baubeginn Fa. WEFELS |
| • | Planung Außenbereich Kita Frankenstraße |
| - | Planung liegt vor, Maßnahme kann ausgeschrieben werden |
| • | Ladesäulen von E-Maxx wurden geliefert |
| - | Folierung im Nackenheim Design |
| - | Standorte: Marktplatz, Karl-Arand-Straße, Carl-Zuckmayer-Halle |
| - | Ladesäulen wurden montiert, Inbetriebnahme bis Ende Januar |
| - | Fotos für den Verwendungsnachweis wurden gefertigt |
| • | Glasfaserausbau beginnt im Februar 2024 |
| - | Baubeginn Glasfaserausbau am 26. Februar 2024 |
| - | Infoveranstaltung hat am 11.01.2024 in der Carl-Zuckmayer-Halle mit ca. 120 Bürgerinnen und Bürger stattgefunden |
| - | Info-Mobil stand vom 16.01.- 20.01.2024 auf dem Marktplatz |
| - | ab Anfang Februar Vor-Ort Beratung durch beauftragte Mitarbeiter der Telekom |
| - | Detaillierte Prüfung Ausbaupläne und NVt-Standorte |
| • | Parkfläche Wendehammer Sunsweiler Straße |
| - | Parkfläche wird mit Rasengittersteinen befestigt |
| - | Parkraum wird geordnet |
| • | Jugendprojekte |
| - | Vereine wurden an die Förderung erinnert |
| - | Konzept für Jugendtreff liegt vor und wurde im Sozialausschuss vorgestellt, Förderantrag Minijobs wird vorbereitet |
| • | Illegale Ablagerung Holzstickel mit Teer |
| - | Bauern- und Winzerverein wurde informiert, Fristsetzung |
| - | Teerstickel wurden mittlerweile entfernt |
| • | Toilettenanlage Marktplatz geschlossen |
| - | aufgrund Vandalismus und Straftaten bleibt die Toilettenanlage während der dunklen Jahreszeit geschlossen |
| • | Arbeitskreis Neubaugebiete am 09.01.2024 |
| - | Entwurf B-Plan Kapselfabrik wurde vorgestellt |
| - | nur wenige Änderungen an der B-Plan-Skizze in Bezug auf den ersten Entwurf |
| - | Textliche Festsetzungen wurden vorgestellt |
| - | frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden kann stattfinden |
| - | Bürgerinfo wird veröffentlicht, da erste Rückbauarbeiten stattfinden |
| - | Bürgerinformationsveranstaltung soll durchgeführt werden |
| • | Rathauserstürmung 14.01.2024 |
| - | sehr gute Resonanz, sehr gut besucht |
| - | Dank an CVE und KJN für die gelungene gemeinsame Veranstaltung |
| • | Verleihung Carl-Zuckmayer-Medaille |
| Verleihung der Carl-Zuckmayer-Medaille an Matthias Brandt hat am 18.01.2024 im Staatstheater Mainz stattgefunden |
Zu TOP 9.1:
Zuwendung für die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens in Nackenheim
Vorlage: 2024/039/007
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler erläutert und verliest nachstehende
Information:
Für die Errichtung eines Trinkwasserbrunnens auf dem Marktplatz wurde ein Zuschuss beantragt. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität Rheinland-Pfalz fördert das Vorhaben mit einer Zuwendung in Höhe von 8.000 €. Der Bewilligung werden zuwendungsfähige Kosten in Höhe von 13.680 € zugrunde gelegt.
Zu TOP 10:
Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.
Zu TOP 16:
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden nachstehende Beschlüsse gefasst:
Beschlussvorlage: 2024/039/008 - Abstimmungsergebnis: Einstimmige Annahme
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung um 20:45 Uhr.