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Nachrichtenblatt der Verbandsgemeinde Bodenheim
Ausgabe 11/2021
Amtlicher Teil
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Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates (Haushalt) der Ortsgemeinde Bodenheim

am Donnerstag, dem 04.02.2021, um 19:30 Uhr im Hermann-Weber-Saal des Bürgerhauses Dolles, Am Dollesplatz 3, 55294 Bodenheim

Sitzungszeiten

Öffentlicher Teil:

von 19:30 Uhr bis 19:53 Uhr

Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:

Der Vorsitzende

Thomas Becker-Theilig

Erster Beigeordneter

Thomas Glück

Beigeordnete

Andreas Kappel

Die Ratsmitglieder

Peter Acker

per Video zugeschaltet

Ellen Arnold

per Video zugeschaltet

Harald Feck

per Video zugeschaltet

Michelle Glück

per Video zugeschaltet

Heike Hermes

per Video zugeschaltet

Michael Kasper

per Video zugeschaltet

Wolfgang Kirch

per Video zugeschaltet

Peter Kirchner

per Video zugeschaltet

Michael Leber

per Video zugeschaltet

Annette Marbs

per Video zugeschaltet

Agnes Meller

Christa Werner

per Video zugeschaltet

Schriftführerin

Mechthild Janowitz

Entschuldigt fehlen:

Die Ratsmitglieder

Martin Acker

Uwe Breivogel

Sara Janina Gardt

Markus Kirch

Jan Kissau

Markus Liebig

Hans Löffert

Maike Malzahn

Jens Mutzke

Peter Ranzenberger

Heidi Veit-Gönner

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Becker-Theilig, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ratsmitglieder.

Er stellt fest, dass mit Datum vom 22.01.2021 fristgerecht aber nicht formgerecht eingeladen wurde.

Zur Schriftführerin wird Mechthild Janowitz bestimmt.

Vor Eintritt fragt der Vorsitzende alle Ratsmitglieder, die per Video zugeschaltet sind, ob sie ihn hören. Er bittet um Handhebung. Alle Ratsmitglieder haben per Handhebung zugestimmt.

Bevor der Vorsitzende das weitere Vorgehen erläutert, wird der TOP 1 „Verpflichtung eines Ratsmitgliedes“ eröffnet. Anschließend erfolgt die Berichterstattung des Vorsitzenden über das weitere Procedere der in Frage kommenden Durchführungsformen der Sitzungen. Es ergeht eine rege Diskussion, als auch diverse Wortmeldungen.

Die TOP’s 2., 2.1., 2.2., 3. und 4. werden vertagt.

Tagesordnung

 —  Vorlage

1.

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

2.

Haushalt 2021

2.1.

Beratung

2.2.

Beschlussfassung zur Haushaltssatzung

3.

Mitteilungen

4.

Anträge/Anfragen

Zu TOP 1:

Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Sachverhalt:

Der Vorsitzende teilt den Ratsmitgliedern mit, dass das Ratsmitglied Johannes Schöller zum 31.12.2020 sein Mandat niedergelegt hat.

Namens der Ortsgemeinde Bodenheim verpflichtet der Vorsitzende das Ratsmitglied Agnes Meller durch Corona-Ellenbogen auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Die Pflichten der Ratsmitglieder ergeben sich insbesondere aus den §§ 20, 21 und 30 Abs. 1 GemO (Schweigepflicht, Treuepflicht, unentgeltliche Amtsausübung). Im Verlauf der Verpflichtung erhält das Ratsmitglied das „Kommunalbrevier 2019“ ausgehändigt. Neben den grundlegenden Rechtsvorschriften erhält dieses Standardwerk zusätzlich viele Beiträge zu den wesentlichen Feldern der Kommunalpolitik.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:53 Uhr.

Thomas Becker-Theilig  —  Mechthild Janowitz
Vorsitzender  —  Schriftführerin