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Nachrichtenblatt der Verbandsgemeinde Bodenheim
Ausgabe 11/2021
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 22.03.2021, um 19:30 Uhr

im Raum 1 der Carl-Zuckmayer-Halle; Lörzweiler Straße 15, 55299 Nackenheim

Die Sitzung wird unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygienevorschriften stattfinden.

Das Tragen einer Mund-Nasen-Abdeckung in Form einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder einer Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 bzw. eines vergleichbaren Standards ist in der Carl-Zuckmayer Halle und bereits im unmittelbaren Umfeld verpflichtend.

Teilnehmer*innen müssen zur Rückverfolgung von Infektionsketten ein Datenblatt zur Erhebung von Kontaktdaten zur Eindämmung der Corona-Pandemie mit Ihren Daten ergänzt vor Beginn der Sitzung vorlegen.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes

Zustimmung zum Vorentwurf

2.

Anträge/Anfragen

2.1. Antrag der FWG FraktionResolution gegen Fluglärm

3.

Vollzug des Haushaltsplanes 2020; Mittelübertrag nach § 17 GemHVO

4.

Bauleitplanung

4.1. Bebauungsplan "Die Haferwiesen", 9. Änderung

Beschluss über die Festlegung der textlichen Festsetzungen

4.2. Bebauungsplan "Alte Weide", 1. Änderung

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 13a i.V.m. § 2 Abs. 1 BauGB

b) Beschluss über die Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. § 13a Abs. 3, § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

4.3. Bebauungsplan "Hinter der Lehnsweide"

Vergabe der geomagnetischen Untersuchung

5.

Satzung über die Geltendmachung eines besonderen Vorkaufsrechts

hier: Grundstücke im Geltungsbereich des Bebauungsplanes "Alte Weide"

6.

Vergaben

7.

Bekanntgabe von Vergaben

8.

Nutzungsentgeltordnung Carl-Zuckmayer Halle

9.

Projekt Stolpersteine zum Gedenken an die Holocaust-Opfer

10.

Spenden

11.

Informationen

11.1. Prüfung Haushaltsverfügung 2020/2021 Kommunalaufsicht

12.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Anträge/Anfragen

14.

Rechtsangelegenheiten

15.

Neubaugebiet "Hinter der Lehnsweide" - Änderung des städtebaulichen Vertrages mit den Grundstückseigentümern

16.

Informationen

Öffentlicher Teil:

17.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ortsgemeinde Nackenheim, 12.03.2021
René Adler, Ortsbürgermeister