Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 30.03.2023, um 19:30 Uhr im Epoisses Saal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Lörzweiler, Rheinstraße 3, 55296 Lörzweiler
am Donnerstag, 30.03.2023, um 19:30 Uhr im Epoisses Saal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Lörzweiler, Rheinstraße 3, 55296 Lörzweiler
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
| 1. | Einwohnerfragestunde |
| 2. | 1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 |
| 3. | Beitritt zum Kommunalen Klimapakt KKP |
| 4. | Aufbewahrung erhaltenswerter Grabmale - Vergabe Auflösung einer Grabanlage ohne Nutzungsberechtigte durch die Ortsgemeinde |
| 5. | Neufassung des Vertrages mit der EWR über Betrieb und Nutzung gemeinsam genutzter Anlagen sowie Vereinbarung über die Schaltung der Straßenbeleuchtung |
| 6. | Bauanträge, Befreiungsanträge, Bauvoranfragen |
| 6.1. | Befreiungsantrag Balkonanbau, Überschreitung der Baugrenze um 1,00 m, Rieslingweg |
| 7. | Bauleitplanungen |
| 7.1. | Bebauungsplan "Nördlich der Mainzer - und Weinbergstraße i.V.m. der Satzung über die Festlegung der Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil der Ortsgemeinde Lörzweiler" a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die Durchführung der weiteren Verfahrensschritte |
| 8. | Vergaben |
| 8.1. | Vergabe der Bodenbelagsarbeiten im Rahmen des Neubaus der Mehrzweckhalle |
| 9. | Bekanntgabe von Vergaben |
| 9.1. | Bebauungsplan "Apfelgasse", 2. Änderung Vergabe der Ingenieurleistungen |
| 9.2. | Vergabe der Fliesenarbeiten im Rahmen des Neubaus Mehrzweckhalle |
| 10. | Vollzug der Gemeindeordnung; HH-Mittelübertrag nach § 17 GemO |
| 11. | Abschluss Kommunale Absichtserklärung zur Finanzierung der Infrastrukturkosten aufgrund der Verlängerung des "RheinTerrassenWegs" von Mainz nach Bingen sowie der einheitlichen Wegemanagement- und Marketingmaßnahmen |
| 12. | Sachstand Neubau Mehrzweckhalle |
| 13. | Sachstand Zukunftsprozess Lörzweiler |
| 14. | Anträge/Anfragen |
| 15. | Informationen |
Nichtöffentlicher Teil:
| 16. | Grundstücksangelegenheiten |
Öffentlicher Teil:
| 17. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |