Niederschrift

zum Umlaufverfahren des Gemeinderates der Ortsgemeinde Bodenheim am 21.12.2020

Von den Ratsmitgliedern haben am Umlaufverfahren teilgenommen:

Der Vorsitzende

Thomas Becker-Theilig

Erster Beigeordneter

Thomas Glück

Beigeordnete

Andreas Kappel

Die Ratsmitglieder

Peter Acker

Ellen Arnold

Uwe Breivogel

Harald Feck

Heike Hermes

Michael Kasper

Markus Kirch

Wolfgang Kirch

Peter Kirchner

Jan Kissau

Michael Leber

Markus Liebig

Hans Löffert

Maike Malzahn

Annette Marbs

Jens Mutzke

Christa Werner

Nicht teilgenommen haben

Beigeordnete

Johannes Schöller

Die Ratsmitglieder

Martin Acker

Sara Janina Gardt

Michelle Glück

Peter Ranzenberger

Heidi Veit-Gönner

Beschlussfassung

In der Sitzung des Gemeinderates am Dienstag, 08.12.2020, wurde einstimmig beschlossen, die u.a. „Beschlüsse“ und „Mitteilung von Vergaben“ im Umlaufverfahren zu behandeln. Daraufhin wurde die Abfrage am 14.12.2020 per Mail an die Ratsmitglieder geschickt. Die Abfrage endete am 21.12.2020 um 12:00 Uhr.

Tagesordnung

Zu TOP 1:

Bauantrag

Erweiterung eines Wohngebäudes durch Aufstockung

Vorlage: 2020/006/242

Sachverhalt:

Gegenstand der Beratung ist die beigefügte Ausfertigung des o.g. Antrags. Die Entscheidung nach § 36 BauGB ist bis zum 18.01.2021 herbeizuführen.

Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils (§ 34 BauGB).

Es bestehen keine bauplanungsrechtlichen Bedenken.

Bauordnungsrechtliche Aspekte müssen bei der Beurteilung nach § 36 BauGB außen vor bleiben.

Beschluss:

Das Einvernehmen wird erteilt.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

Ja-Stimme(n) 17 Nein-Stimme(n) 0 Enthaltung(en) 2

Zu TOP 2:

KiTa Leidheckenweg; hier: Zustimmung zur erweiterten Raumplanung und Kostenberechnung

Vorlage: 2020/006/234

Sachverhalt:

Die Ortsgemeinde Bodenheim beabsichtigt im Bereich des Bebauungsplanes „Flur 37 - Leidheckenweg“ die Errichtung einer Kindertagesstätte mit vier Gruppen für bis zu 82 Kinder. Hierbei soll eine Erweiterungsoption um zwei zusätzliche Gruppen mit bis zu 44 weiteren Betreuungsplätzen berücksichtigt werden. Baubeginn ist für Frühsommer 2021 und die Fertigstellung ist für Sommer 2022 geplant.

Das bauliche Konzept orientiert sich gegenüber den Festsetzungen des Bebauungsplanes in abweichender Bauweise mit einer maximalen Gebäude- bzw. Wandhöhe von 5,5 m und einer GRZ 0,5 / GFZ 0,5.

Das Baukonzept/Raumprogramm wurde in enger Abstimmung mit dem KiTa-Leitungsteam, auf der Grundlage des bekannten KiTa-Betreuungsplatz-Bedarfs und auf der Grundlage der bestehenden und bewährten „Raumkonzepte für KiTas“ (aus Juni 2010) und eines Pädagogenkonzeptes der offenen Betreuung entwickelt.

Das Raumkonzept ergibt sich aus dem Bedarf für 4 Gruppen mit bis zu 82 Kindern. Diese teilen sich auf in:

Nachstehend erfolgt die Aufzählung der bisherigen baulichen Vorgaben (Stand: 02/2020):

• Grundsatz der Barrierefreiheit
• 4 Gruppenräume (2 altersgemischt und 2 offen)
• 2 separate Schlafräume ohne Zuordnung zu den Gruppenräumen für je 10-15 Kinder
• 1 großer Mehrzweckraum für Veranstaltungen, Elternabende u.ä. mit angeschlossenem Lagerraum
• kleiner Mehrzweckraum für U3-Kinder
• 1 Frischeküche mit angegliedertem Vorratsraum für 80 - 100 Essen pro Tag
• 1 großer Personalraum für Besprechungen
• 1 kleiner Besprechungsraum für Elterngespräche
• 1 Büro für Kita-Leitung
• 1 Arbeits- und Vorbereitungsraum für das Personal
• 1 Pausen-/Sozialraum für das Personal
• 2 Sanitärräume getrennt nach Alter jeweils 2 Gruppenräumen zugeordnet
• mind. 2 Personal-WCs und 1 Behinderten-WC
• Eingangsbereich mit Empfangstresen
• 1 Hauswirtschaftsraum und 1 Putzmittelraum
• 2 kleine Lager-/Materialräume ohne Zuordnung zu den Gruppenräumen
• extern zugängliche Technikräume (Heizung, Lüftung, Elektro)
• Zugang zum Außengelände getrennt nach Alter (eigener Bereich für U3-Kinder

Der Mehrzweckraum soll optional außerhalb der Öffnungszeiten des Kindergartens für Gemeindezwecke genutzt werden können, z.B. als Wahllokal oder Bürgerversammlungen. Um die Nutzung streng vom Kindergarten abzutrennen, wird der Mehrzweckraum zusätzlich von außen erschlossen.

Bezüglich der brandschutztechnischen Aspekte fand ein Abstimmungstermin mit Kreis-Brandschutzbeauftragtem, Herrn Engelhard statt; die diesbezüglichen Änderungen/Ergänzungen wurden in die Pläne eingearbeitet.

Die Baukosten belaufen sich auf Grundlage der Kostenberechnung auf 3.423.941 € brutto (Stand: 02/2020) inklusive der Einrichtungsgegenstände (100.000 Euro). Die Küchentechnik und die Personalräume sind von Anfang an auf die potentielle Erweiterung mit ausgelegt sein.

Die Geländetopographie erfordert eine aufwendigere Gründung, die dazu führt, dass im nördlichen Bereich ein, einem Untergeschoss bzw. einer Teilunterkellerung vergleichbarer Bereich, entsteht, der aus Synergiegründen als überdachter Spielbereich und Kellerersatzraum genutzt werden soll.

Mit Antrag vom 26.02.2020 wurde auf dem Dienstweg über das Kreisjugendamt beim Landesamt für Jugend und Soziales ein Förderantrag gestellt. Das Landesamt kündigte mit Schreiben vom 07.05.2020 Bedenken an, dass die Kindertagesstätte nicht den zukünftigen Regularien des ab dem 01.07.2021 geltenden KiTa-Zukunftsgesetzes des Landes RLP entspräche und daher nicht förderfähig sein. Der Grund hierfür sei, dass das neue KiTa-Zukunftsgesetz von einer Notwendigkeit der Ganztagesbetreuung mit einer Anwesenheitszeit von mehr als 7 Stunden der Kinder in der Einrichtung ausgehe. Daher sei für jeden Gruppenraum ein Neben-/Funktionsraum als Rückzugs- und Fördermöglichkeit für die Kinder notwendig. Diese Räume seien nur teilweise im Raumprogramm der KiTa Leidheckenweg berücksichtigt (Anm. bisher nur 2 Nebenräume als Schlafräume). In einem Gespräch im Landesamt für Jugend und Soziales am 10.09.2020 gemeinsam mit Vertretern der VG Bodenheim und den Architekten konnte eine Einigung erzielt werden, dass zusätzlich zwei weitere Neben-/Funktionsräume in die Spielbereiche der Kinder hineingebaut würden. Siehe hierzu die beigefügten Pläne des Gebäudes vom 05.10.2020 sowie des Außengeländes vom 25.10.2020.

Weiterhin sind zwischenzeitlich durch Neukalkulation der technischen Eichrichtungen, hier: Gebäudeleittechnik, Mehrkosten aufgetreten.

Die Gesamtkosten stellen sich nun wie folgt dar:

Baukosten (netto) 2.579.724,60 Euro

zzgl. 23 % Nebenkosten 593.336,65 Euro

Gesamtkosten (netto) 3.173.061,25 Euro

zzgl. 19 % UmsatzSt 602.881,63 Euro

Gesamtkosten (brutto) 3.775.942,88 Euro

Zum Vergleich: die Gesamtkosten des Neubaus der KiTa Mühlbachstörche betrug: 3.373.845,61 Euro (ohne Mobiliar).

Der öffentliche Zuschuss (Land Rheinland-Pfalz und LK Mainz-Bingen) für den Neubau der KiTa Leidheckenweg wird voraussichtlich 900 Tsd. Euro betragen.

Der neue Förderantrag wird noch in diesem Jahr nach Zustimmung durch den Gemeinderat auf dem Dienstweg an das Landesamt für Jugend und Soziales gestellt. Bestandteil des Förderantrages wird die Auswertung der Nachfrage nach Hortplätzen der zurzeit laufenden Elternbefragung in den Kindertagesstätten und der Grundschule Bodenheim sein. Der Gemeinderat wird hierzu gesondert unterrichtet. Die Auswertung ist der notwendige Nachweis zur Förderfähigkeit der Hortgruppen in der KiTa.

Beschluss:

Im Zusammenhang mit der geplanten Errichtung einer vierzügigen KiTa im Bereich des Erschließungsgebietes „Leidheckenweg - Flur 37“ beschließt der Gemeinderat der vorgestellten überarbeiteten Detailplanung sowie der Kostenberechnung zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimme(n) 19, Nein-Stimme(n) 0, Enthaltung(en) 0

Zu TOP 3:

Sanierung bzw. Erweiterung der KiTa Wühlmäuse; hier: Sachstand/Information zum Sanierungsabschluss 2. Bauabschnitt

Vorlage: 2020/006/235

Sachverhalt:

Der Gemeinderat beschloss am 08.04.2019 die Sanierung des Bestandsgebäudes der KiTa Wühlmäuse mit Investitionen von 563.460 Euro mit folgenden Maßnahmen:

Im Kellergeschoss wurde eine Unisex-Personal- und eine Kindertoilettenanlage eingebaut. Diese fehlte bisher. Die beiden großen Kellerräume (Teamzimmer und Raum der Sinne) erhielten jeweils drei Fenster sowie eine Verbindungstür als Notausgang. Der Raum der Sinne erhielt einen Abstellraum. Der Kellerabgang im Außenbereich wurde überdacht. Im Team-Raum (auch Sozialraum) wurde eine neue Teeküche eingebaut.

Im Erdgeschoss wurde die vorhandene Unisex-Toilette in zwei Toiletten umgebaut. Im Flur befindet sich nun ein zusätzlicher Putzmittelraum. Der Betreuungsraum im EG wurde als zukünftiger Nestbereich durch Umbau der Toiletten und Erweiterung eines Schlafbereichs umgebaut und neu strukturiert.

Im Obergeschoss erfolgte der Umbau der vorhandenen Unisex-Toilette in zwei Toiletten. Die beiden Betreuungsräume erhielten über die eingebaute Hochebene jeweils einen Zugang zu den jeweils neu ausgebauten Spielräumen im Dachgeschoss.

Erneuerung der Fußbodenbeläge, da diese verschlissen waren sowie Neuanstrich der Räume.

Verbesserung der Raumakustik durch Einbau von schallabsorbierenden Elementen für eine bessere Sprachverständigung und zur Erhöhung des betrieblichen Gesundheitsschutzes.

Folgende technischen Umbauten und Erneuerungen wurden umgesetzt:

• Erneuerung des vorhandenen Niedertemperaturkessels durch eine Luft-Wasser-Wärmepumpe sowie einen Brennwertkessel. Erneuerung der Warmwasserversorgung aus hygienischen Gründen. Anschluss der Heizungsanlage zur Vorwärmung der Lüftungsanlage der Küche
• Erneuerung der Dämmung des Daches
• Einbau von Klimaanlagen in den beiden Betreuungsräumen im Obergeschoss
• Erneuerung der Elektrohauptverteilung
• Aufbau einer Photovoltaikanlage zur Stromversorgung der Wärmepumpe
• Einbau von LED-Leuchten in allen Räumen.

Seit wenigen Wochen sind die Umbau- und Sanierungsarbeiten abgeschlossen. Der Regelbetrieb kann wieder uneingeschränkt stattfinden. Restarbeiten, wie z.B. Einstellarbeiten an der Heizungsanlage finden noch statt.

Die Verbandsgemeinde hat zwischenzeitlich den Schlussverwendungsnachweis zur Gewährung des Zuschusses durch den Landkreis Mainz-Bingen erstellt. Danach betrugen die Baukosten: 609.231,16 Euro. Auf dieser Grundlage erhält die Ortsgemeinde Bodenheim einen Zuschuss in der Höhe von 100.000 Euro seitens des Landkreises Mainz-Bingen.

Beschluss:

Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Ja-Stimme(n) 19, Nein-Stimme(n) 0, Enthaltung(en) 0

Zu TOP 4:

Mitteilung von Vergaben

Zu TOP 4.1:

Erweiterung Kita Wühlmäuse, Vergabe Zimmererarbeiten (3. BA)

Vorlage: 2020/006/225

Sachverhalt:

Die Ortsgemeinde Bodenheim erweitert aktuell die Kita Wühlmäuse um dem wachsenden Betreuungsbedarf gerecht zu werden.

Für die erforderlichen Zimmererarbeiten wurden im Rahmen einer freihändigen Vergabe (der zu erwartende Auftragswert liegt unter 100.000 € netto) durch das Architekturbüro Gerold K. Lang entsprechende Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Life Holzbau GmbH & Co. KG aus Kastellaun mit brutto 32.341,38 € abgegeben. Das Architekturbüro Gerold K. Lang hat das Angebot geprüft und bescheinigt, dass die Preise marktüblich sind. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.06.2018, TOP 7.1 dem Ortsbürgermeister eine Vergabevollmacht zur Vergabe von Bauleistungen erteilt.

Entscheidung:

Die Fa. Life Holzbau GmbH & Co. KG aus Kastellaun wird mit den Zimmererarbeiten gem. vorliegendem Angebot über brutto 32.341,38 € beauftragt.

Zur Kenntnis genommen

Zu TOP 4.2:

Erweiterung Kita Wühlmäuse, Vergabe Dachdecker- und Klempnerarbeiten (3. BA)

Vorlage: 2020/006/224

Sachverhalt:

Die Ortsgemeinde Bodenheim erweitert aktuell die Kita Wühlmäuse, um dem wachsenden Betreuungsbedarf gerecht zu werden.

Für die erforderlichen Dachdecker- und Klempnerarbeiten wurden im Rahmen einer freihändigen Vergabe (der zu erwartende Auftragswert liegt unter 100.000 € netto) durch das Architekturbüro Gerold K. Lang entsprechende Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Dämgen Dach- und Klempnertechnik GmbH & Co. KG aus Dickenschied mit brutto 114.956,57 € abgegeben. Das Architekturbüro Gerold K. Lang hat das Angebot geprüft und bescheinigt, dass die Preise marktüblich sind. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.06.2018, TOP 7.1 dem Ortsbürgermeister eine Vergabevollmacht zur Vergabe von Bauleistungen erteilt.

Entscheidung:

Die Fa. Dämgen Dach- und Klempnertechnik GmbH & Co. KG aus Dickenschied wird mit den Dachdecker- und Klempnerarbeiten gem. vorliegendem Angebot über brutto 114.956,57 € beauftragt.

Zur Kenntnis genommen

Zu TOP 4.3:

Neubau Turnhalle Bürgel - Vergabe zur Installation der Präsentations- und Veranstaltungstechnik

Vorlage: 2020/006/227

Sachverhalt:

Der Neubau der Turn- und Gymnastikhalle im Bürgel soll noch mit Präsentations- und Veranstaltungstechnik ausgestattet werden. Hierfür wurden durch den 1. Beigeordneten Thomas Glück entsprechende Angebote bei der Firma Rheinhessensound aus Bodenheim eingeholt sowie eine Preisrecherche im Internet zu den einzelnen Komponenten der Präsentationstechnik durchgeführt. Im Ergebnis hat die Fa. Rheinhessensound das wirtschaftlichste Angebot abgegeben. Das vorliegende Angebot endet in Summe mit brutto 50.510,73 €.

Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 28.11.2017, TOP 7.1, dem Ortsbürgermeister eine Vergabevollmacht erteilt.

Entscheidung:

Die Fa. Rheinhessensound aus Bodenheim wird mit der Lieferung und Installation der Veranstaltungs- und Präsentationstechnik gemäß den vorliegenden Angeboten über brutto 50.510,73 € beauftragt.

Zur Kenntnis genommen

Zu TOP 4.4:

Erweiterung Kita Wühlmäuse, Vergabe Installation Fundamenterder (3. BA)

Vorlage: 2020/006/237

Sachverhalt:

Die Ortsgemeinde Bodenheim erweitert aktuell die Kita Wühlmäuse um dem wachsenden Betreuungsbedarf gerecht zu werden.

Für die erforderliche Installation der Fundamenterder wurden im Rahmen einer freihändigen Vergabe (der zu erwartende Auftragswert liegt unter 100.000 € netto) durch das Ingenieurbüro Werner Hauptmann entsprechende Angebote eingeholt. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Fa. Lachenmaier Blitzschutz aus Rheinböllen mit brutto 4.103,50 € abgegeben. Das Ingenieurbüro Werner Hauptmann hat das Angebot geprüft und bescheinigt, dass die Preise marktüblich sind. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11.06.2018, TOP 7.1 dem Ortsbürgermeister eine Vergabevollmacht zur Vergabe von Bauleistungen erteilt.

Entscheidung:

Die Fa. Lachenmaier Blitzschutz aus Rheinböllen wird mit der Installation der Fundamenterder gem. vorliegendem Angebot über brutto 4.103,50 € beauftragt.

Zur Kenntnis genommen.

Thomas Becker-Theilig  —  Mechthild Janowitz

Vorsitzender  —  Protokollführerin