Niederschrift zur öffentlichen Sitzung des Senioren- und Behindertenbeirates der Verbandsgemeinde Bodenheim

am Mittwoch, dem 19.02.2025 um 18:00 Uhr im großen Ratssaal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Harxheim, Bahnhofstraße 38, 55296 Harxheim

Sitzungszeiten

Öffentlicher Teil: von 18:00 Uhr bis 18:55 Uhr

Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:

In Vertretung für Herrn Bürgermeister Dr. Robert Scheurer, eröffnet Herr René Nauheimer die Sitzung und übernimmt den Vorsitz bis zur Konstituierung des Beirates. Er stellt fest, dass mit Datum vom 31.01.2025 form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Senioren- und Behindertenbeirat beschlussfähig ist. Zur Schriftführerin wird Frau Julia Zapel bestimmt.

T a g e s o r d n u n g

Öffentlicher Teil:

Vorlage

Zu TOP 1:

Konstituierung des Senioren- und Behindertenbeirates

Herr René Nauheimer begrüßt die anwesenden Mitglieder des Senioren- und Behindertenbeirates und übernimmt für Herrn Dr. Robert Scheurer die Leitung der Sitzung. Zunächst erfolgt eine kurze Vorstellungsrunde der anwesenden Mitglieder. Danach verliest Herr Nauheimer den Text der Satzung der Verbandsgemeinde Bodenheim über den Senioren- und Behindertenbeirat vom 01.10.2024. Die Satzung wurde im Nachrichtenblatt in der Ausgabe 41/2024 veröffentlicht. Außerdem wird festgelegt, dass eine Mitgliederliste mit den Kontaktdaten der Mitglieder des Beirates dem Protokoll beigefügt wird und alle stimmen zu, dass die Kontaktdaten der Mitglieder an alle Mitglieder verteilt werden dürfen. Auch wird die Satzung noch einmal per E-Mail an alle Mitglieder versandt.

Zu TOP 2:

Wahl einer/eines Vorsitzenden

Sachverhalt:

Der Vorsitzende erläutert die Wahl und geht auf das Verfahren gemäß § 4 der Satzung des Senioren- und Behindertenbeirates und § 40 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz ein. Bis der Beirat die Vorsitzende oder den Vorsitzenden und eine Stellvertreterin oder einen Stellvertreter gewählt hat, führt den Vorsitz Herr René Nauheimer.

Zur Wahl als Vorsitzenden wird, durch Herrn Hassemer, Herr Emons vorgeschlagen.

Auf Antrag von Herrn René Nauheimer wird darüber abgestimmt, ob die Abstimmung über den Wahlvorschlag offen erfolgt. Einstimmig wird der Beschluss gefasst, offen abzustimmen.

Beschluss:

Herr Emons wird zum Vorsitzenden des Senioren- und Behindertenbeirates gewählt. Herr Emons nimmt das Amt als Vorsitzenden des Senioren- und Behindertenbeirates an und bedankt sich für die Wahl.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich angenommen

Ja-Stimmen 10, Enthaltungen 1

Herr Emons übernimmt den Vorsitz der Sitzung.

Zu TOP 3:

Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden

Sachverhalt:

Zur Wahl als stellvertretende Vorsitzende wird Frau Schimsheimer vorgeschlagen.

Auf Antrag von René Nauheimer wird darüber abgestimmt, ob die Abstimmung über den Wahlvorschlag offen erfolgt. Einstimmig wird der Beschluss gefasst, offen abzustimmen.

Beschluss:

Frau Schimsheimer wird als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Frau Schimsheimer nimmt das Amt als stellvertretende Vorsitzende des Senioren- und Behindertenbeirates an und bedankt sich für die Wahl.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Zu TOP 4:

Sonstiges

Herr Emons stellt den Seniorenratgeber der VG Bodenheim kurz vor und Frau Graf teilt den Ratgeber an alle Mitglieder des Beirates aus. Herr Emons schlägt vor, den Seniorenratgeber umzubenennen auf “Wegweiser für Senioren und Menschen mit Behinderungen“.

Herr Kehr informiert über das Blindenleitsystem der Verbandsgemeindeverwaltung in Nieder-Olm und fragt an, wer in der Arbeitsgruppe mitarbeiten möchte und wer sich das Leitsystem in Nieder-Olm einmal anschauen möchte. Frau Schimsheimer teilt mit, dass Frau Wepler sich das gerne mit anschauen wird.

Es kam die Frage auf, was bereits schon im Beirat erarbeitet wurde. Herr Kehr teilt mit, dass bereits ein Aktionsplan erstellt wurde und verschiedene Projekte durchgeführt wurden.

Jeder kann sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken machen, welche Themen bearbeitet werden können.

Des Weiteren wird mitgeteilt, dass der Aktionsplan der VG Bodenheim auf der Website der VG Bodenheim nicht zu finden ist. Die VG wird prüfen, ob der Aktionsplan auf der Website hinterlegt ist oder ob dieser ggf. hinzugefügt werden muss.

Weiter kam das Thema Barrierefreiheit in Gau-Bischofsheim auf. Dieses Thema soll in den nächsten Sitzungen des Senioren- und Behindertenbeirates näher kommuniziert werden und versucht werden, eine Veränderung zu erreichen. Hintergrund ist, dass der Unterhof in Gau-Bischofsheim nicht barrierefrei ist und nichts getan wird, um die Barrierefreiheit zu erzielen. Hier wird im Beirat dringender Handlungsbedarf gesehen.

Daraufhin teilt Frau Schimsheimer mit, dass dieses Thema bereits im Behindertenbeirat besprochen wurde und der Beirat leider noch keine Veränderung erzielen konnte.

Die nächste Sitzung des Senioren- und Behindertenbeirates findet am 26.03.2025 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der VG Bodenheim statt.

Nachtrag: Aufgrund einer Terminkollision findet die Sitzung am 02.04.2025 um 18:30 Uhr im Sitzungssaal der VG Bodenheim statt.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 18:55 Uhr.