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Nachrichtenblatt der Verbandsgemeinde Bodenheim
Ausgabe 16/2021
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

am Montag, 26.04.2021, um 19:30 Uhr in der Sport- und Festhalle "Am Guckenberg", Laubenheimer Straße 22, 55294 Bodenheim

Die Sitzung wird unter Beachtung der allgemeinen Abstands- und Hygienevorschriften stattfinden. Das Tragen einer FFP2-, KN95/N95 - oder OP-Maske ist verpflichtend.

Zuschauer*innen müssen sich zur Rückverfolgung von Infektionsketten in eine Anwesenheitsliste eintragen.

Für die Ratsmitglieder und die anwesende Bürgerschaft besteht die Möglichkeit zur Durchführung eines Corona-Schnelltests.

Für diesen Fall ist es jedoch wegen der notwendigen Zeit zur Probenahme und bis zum Vorliegen der Testergebnisse unabdingbar, dass sich diese Personen rechtzeitig und zwar um 18:00 Uhr am Sitzungsort einfinden.

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Bauleitplanung

2.1.

Bebauungsplan "Burgweg"Beschluss über den Vorentwurf

3.

Bauanträge, Bauvoranfragen, Befreiungsanträge

3.1.

BauantragEntfernung von Fenstern und Austausch der bleibenden Fenster in der Ostfassade inkl. Fassadendämmung der Ostseite, der oberen Geschossdecke und beider Giebelseiten an der Grundschule, Kirchbergstraße

3.2.

BauantragWeinbergstraße, Wohnhausanbau (eingeschossig)

3.3.

BauantragKapellenstraße, Fassadenänderung, aus zwei kleinen Fenstern soll ein großes Fenster werden

4.

Vergaben

4.1.

Barrierefreie Bushaltestellen, Vergabe Planungsleistungen

4.2.

Vergabe der Ingenieurleistungen im Rahmen der Brückenprüfung nach DIN 1076 im Zuge der Verkehrssicherungspflicht der Ortsgemeinden Bodenheim, Harxheim und Nackenheim

5.

Bekanntgabe von Vergaben

5.1.

Turnhalle Bürgel, 1. BA - Vergabe für die Herrichtung der Teeküche

5.2.

Turnhalle Bürgel, 1. BA - Vergabe für Nachrüstungsarbeiten Elektroinstallation

5.3.

Erweiterung Kita Wühlmäuse, Vergabe Fensterarbeiten (3. BA)

5.4.

Vergabe Kampfmittelsondierung für die Sporthalle Bürgel 2.BA

6.

Spenden

6.1.

Annahme von Spenden; Sparkasse Mainz

7.

Aufruf der in der Zeit vom 23.02.2021 bis 11.03.2021 im Umlaufverfahren gefassten Beschlüsse

8.

Mitteilung von Eilentscheiden

9.

Anträge von Ratsfraktionen

9.1.

Leitbild und Strategie für ein nachhaltiges regionales Flächenmanagement (FWG-Antrag vom 21.12.2020)

9.2.

Antrag auf Aufnahme des "Einheimischenmodells" in die zu erstellenden städtebaulichen Leitlinien, die Zielsetzung der Weiterentwicklung für die Ortsgemeinde Bodenheim (CDU-Antrag vom 23.02.2021)

9.3.

CDU- und FWG-Antrag vom 16.03.2021 - BP "Eichweg Nord", 4. Änderung

10.

Beantwortung von Anfragen der Ratsfraktionen

10.1.

"Mündliche Anfragen" der CDU-Fraktion aus der Gemeinderatssitzung vom 23.02.2021

10.2.

Baumkataster, Sachstand Nachpflanzungen, Anfrage SPD

10.3.

FWG-Anfrage vom 17.02.2021 zum Stand der laufenden Anträge

11.

Informationen

12.

Anträge/Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

13.

Städtebauförderung "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung"

14.

Grundstücksangelegenheiten

15.

Rechtsangelegenheiten

16.

Vertragsangelegenheiten

17.

Annahme von Spenden

18.

Personalangelegenheiten

19.

Informationen

20.

Anträge/Anfragen

Öffentlicher Teil:

21.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ortsgemeinde Bodenheim, 16.04.2021
Thomas Becker-Theilig, Ortsbürgermeister