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Nachrichtenblatt der VG Bodenheim
Ausgabe 18/2023
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderatesam Dienstag, 09.05.2023, um 19:00 Uhr (Achtung: Uhrzeit geändert!) im Hermann-Weber-Saal des Bürgerhauses Dolles, Am Dollesplatz 3, 55294 Bodenheim

am Dienstag, 09.05.2023, um 19:00 Uhr (Achtung: Uhrzeit geändert!) im Hermann-Weber-Saal des Bürgerhauses Dolles, Am Dollesplatz 3, 55294 Bodenheim

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Haushalt 2023

3.

Förderprogramm Photovoltaik-Plugin-Anlagenhier: Beratung und Beschluss zur Förderrichtlinie

4.

1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung vom 04. April 2022

5.

Satzung über die Festlegung der Zahl der notwendigen Pkw-Stellplätze

6.

Ausweitung verkehrsberuhigter Bereich um Zwerchgasse und Mainzer-Pfort-Straße

7.

Ausweisung eines verkehrsberuhigten Bereiches im Fichtenweg

8.

Innerörtliche Ölspurbeseitigung

9.

Bauleitplanung

9.1.

Anträge von Ratsfraktionen zum Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung

9.1.1.

Anträge der CDU-Fraktion vom 7.3.2023

9.1.2.

Anträge der FWG-Fraktion vom 8.3.2023

9.1.3.

CDU Antrag 1 vom 24.04.2023

9.1.4.

CDU Antrag 2 vom 24.04.2023

9.2.

Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung

9.2.1.

Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung; Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf zur Offenlage

9.2.2.

Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung - Kostenübernahmevertrag

9.2.3.

Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung - Planverwirklichungsvertrag

9.2.4.

Bebauungsplan "Eichweg-Nord", 4. Änderung - Erschließungsvertrag

9.3.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinallee - Östlich der Bahnüberführung"

9.3.1.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinallee - Östlich der Bahnüberführung"

Beschluss über den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes

9.3.2.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Rheinallee - Östlich der Bahnüberführung"

Abschluss eines Durchführungsvertrages

9.4.

Bebauungsplan "Bürgel 3", 2. Änderung und Erweiterung

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

9.5.

Bebauungsplan "Burgweg"

Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

10.

Ortskernsanierung Bodenheim/Förderprogramm "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; verkehrsgerechter Umbau der Ortskernstraßen; 3. Bauabschnitt "Gaustraße"; hier: Zustimmung zur Ausführungsplanung

11.

Bauanträge

11.1.

BauantragNeubau Mehrfamilienhaus, Sachsenstraße

12.

Mitteilungen von Eilentscheiden

12.1.

Kauf eines Aufsitzrasenmähers

13.

Vergaben

13.1.

Neubaugebiet Leidheckenweg - Außengebietswasser-Wirtschaftswegeumbau - Vergabeermächtigung -

14.

Bekanntgabe von Vergaben

15.

Anträge von Ratsfraktionen

15.1.

FWG Antrag Freiflächen-Photovoltaik-Anlage

16.

Informationen

16.1.

Sanierungsgenehmigung: Abriss des Bestandsgebäudes Untergäßchen 8

17.

Anträge/Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

18.

Vertragsangelegenheiten

19.

Anträge/Anfragen

20.

Informationen

Öffentlicher Teil:

21.

Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ortsgemeinde Bodenheim, 27.04.2023
Thomas Becker-Theilig
Ortsbürgermeister