Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Nackenheim
am Montag, dem 28.04.2025 um 19:30 Uhr im Raum 1, Saal „Zum fröhlichen Weinberg“ der Carl-Zuckmayer-Halle, Lörzweiler Straße 15, 55299 Nackenheim
Sitzungszeiten
| Öffentlicher Teil: | von 19:30 Uhr bis 20:00 Uhr |
| Nichtöffentlicher Teil: | von 20:00 Uhr bis 20:15 Uhr |
| Öffentlicher Teil: | von 20:15 Uhr bis 20:15 Uhr |
Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:
Der Vorsitzende
René Adler
Erster Beigeordneter
Jean-Christophe Cossutta
Beigeordnete
Jan Heckelsmüller
Hans-Peter Müller
Die Ratsmitglieder
Max Adler
Alfred Feist
Andreas Fery
Klaus Freidel
Olaf Kimmes
Sarah Mauerer
Konstantinos Michailidis
Reinhard Noll-Schreiner
Oliver Reinbott
Andreas Schauer
Bernd Zerbe
Vera Zerbe
Bernold Zimmermann
Ute Zimmermann
Schriftführerin
Julia Stauder
Entschuldigt fehlen:
Die Ratsmitglieder
Emilia Maria Lotte Barbaro
Willi Bauer
Margit Grub
Günter Kullmann
Dr. med. Rudolf Peter
Achim Ramler
Berthold Schmitz
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung um 19:30 Uhr und erinnert an die Online Übertragung der heutigen Gemeinderatssitzung, über welche zusammen mit der öffentlichen Bekanntmachung zur Sitzung im Nachrichtenblatt informiert wurde. Er stellt fest, dass mit Datum vom 23.04.2025 form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Zur Schriftführerin wird Verwaltungsangestellte Julia Stauder bestimmt.
| Tagesordnung | ||
| Öffentlicher Teil: | ||
| Vorlage | ||
| 1. | Anträge/Anfragen | |
| 2. | Bauleitplanung | |
| 3. | Zuschuss der Ortsgemeinde Nackenheim für Jugendprojekte | 2025/039/060 |
| 4. | Verwendung der Integrationspauschale 2024 | 2025/039/055 |
| 5. | Vergaben | |
| 6. | Bekanntgabe von Vergaben | |
| 6.1. | Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten im Rahmen des Neubaus Bauhof | 2025/039/059 |
| 6.2. | Vergabe der Erd-Beton-Maurerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese | 2025/039/063 |
| 6.3. | Vergabe der Dachdeckerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese | 2025/039/064 |
| 6.4. | Vergabe der Erdarbeiten 2. Bauabschnitt im Rahmen des Neubau Bauhof | 2025/039/065 |
| 6.5. | Neubau Bauhof - Vergabe der Gerüstbauarbeiten | 2025/039/066 |
| 6.6. | Vergabe der Zimmererarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese | 2025/039/067 |
| 7. | Annahme von Spenden | |
| 7.1. | Annahme von Spenden | 2025/039/062 |
| 8. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 9. | Informationen | |
| 10. | Einwohnerfragestunde | |
| Nichtöffentlicher Teil: | ||
| 11. | Anträge/Anfragen | |
| 12. | Grundstücksangelegenheiten | |
| 13. | Rechtsangelegenheiten | |
| 14. | Informationen | |
| Öffentlicher Teil: | ||
| 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | |
Öffentlicher Teil:
Zu TOP 1:
Anträge/Anfragen
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 2:
Bauleitplanung
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 3:
Zuschuss der Ortsgemeinde Nackenheim für Jugendprojekte; Vorlage: 2025/039/060
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
Auf Beschluss des Gemeinderates stellt die Ortsgemeinde Nackenheim bis zu 2.000 € pro Jahr für Jugendprojekte zur Verfügung.
Insbesondere sollen Projekte zur Förderung und Stärkung der Jugendarbeit und der Angebotserweiterung für Jugendliche unterstützt werden. Denkbar sind aber auch soziale Projekte und offene Jugendarbeit.
Die Vereine wurden über den Beschluss des Gemeinderates informiert und zu Jahresbeginn nochmals erinnert und gebeten, Projekte zu benennen. Es gilt das Windhundprinzip. Liegen mehrere Anträge vor, wird der Betrag von 2.000 € unter den Antragstellern aufgeteilt.
Es liegen fünf Anträge auf Förderung vor gem. vorliegender Übersichtsliste. Es wird vorgeschlagen, den Zuschussbetrag wie folgt aufzuteilen:
| 1. KJN | 450 € Unterstützung KJN Jubiläum-Fastnachtssitzung |
| 2. CVE | 450 € Kostüme für Dancing Ducks |
| 3. 1. FCN | 400 € div. Anschaffungen f. den Jugendfußball |
| 4. TUS | 350 € Zuschuss f. versch. Jugendworkshops |
| 5. Kerbeverein | 350 € Kerbewagenbau |
Sodann ergeht nachstehender
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Nackenheim beschließt die Unterstützung der fünf vorgenannten Jugendprojekte mit insgesamt 2.000 €, die Mittel sollen wie o.g. zwischen den Antragstellern aufgeteilt werden.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 4:
Verwendung der Integrationspauschale 2024; Vorlage: 2025/039/055
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister verliest und erläutert nachstehendes:
Sachverhalt:
In der Gemeinderatssitzung vom 26.06.2023 wurde unter anderem folgendes beschlossen:
„Bis spätestens 30.04. eines jeden Jahres sind dem Ortsbürgermeister / der Ortsbürgermeisterin die Nachweise über die bestimmungsgemäße Verwendung der Mittel der Integrationspauschale von United Nackenheim 2.0 vorzulegen. Der Gemeinderat erhält von United Nackenheim 2.0 jährlich einen Jahresrechnungsbericht.“
Im Monat März 2025 wurde der Jahresabschluss für das Jahr 2024 der Ortsgemeinde Nackenheim vorgelegt. Dieser soll von der Vorsitzenden des Vereins United Nackenheim 2.0, Frau Monika Schreiner im Ausschuss für Soziales, Kitas, Jugend und Sport vorgestellt und erläutert werden.
Der Gemeinderat erhält somit diesen vorab zur Kenntnis.
Zu TOP 5:
Vergaben
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 6:
Bekanntgabe von Vergaben
Zu TOP 6.1:
Vergabe der Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten im Rahmen des Neubaus Bauhof; Vorlage: 2025/039/059
Sachverhalt:
Für Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten im Rahmen des Neubaus Bauhof fand am 26.03.2025 die Submission zur beschränkten Ausschreibung nach VOB/A statt. Zum Submissionstermin lag ein Angebot vor. Die fachliche Prüfung und Wertung des Angebots erfolgte durch das Planungsbüro Brendel, Bingen.
Wirtschaftlichster Bieter:
Firma Frondorf Systemtechnik GmbH aus Alzey.
Der Ortsgemeinderat Nackenheim hat in seiner Sitzung am 16.12.2024 unter TOP 4.2 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister erteilt.
Entscheidung:
Die Firma Frondorf Systemtechnik GmbH wird mit Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärarbeiten gemäß ihrer Angebotsabgabe, in Höhe von 130.510,25 €, im Rahmen der beschränkten Ausschreibung beauftragt.
Zu TOP 6.2:
Vergabe der Erd-Beton-Maurerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese; Vorlage: 2025/039/063
Sachverhalt:
Für Erd-Beton-Maurerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese fand am 02.04.2025 die Submission zur beschränkten Ausschreibung nach VOB/A statt. Zum Submissionstermin lagen 4 Angebote vor. Die fachliche Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architekturbüro Gerold K. Lang aus Bodenheim.
Wirtschaftlichster Bieter:
Firma Horn Bauunternehmen GmbH aus Nierstein.
Der Ortsgemeinderat Nackenheim hat in seiner Sitzung am 29.01.2024 unter TOP 2 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister erteilt.
Entscheidung:
Die Firma Horn Bauunternehmen GmbH wird mit Erd-Beton-Maurerarbeiten gemäß ihrer Angebotsabgabe im Rahmen der beschränkten Ausschreibung beauftragt.
Zu TOP 6.3:
Vergabe der Dachdeckerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese; Vorlage: 2025/039/064
Sachverhalt:
Für Dachdeckerarbeiten im Rahmen der Erweiterung der Kindertagesstätte Blumenwiese fand am 02.04.2025 die Submission zur freihändigen Vergabe nach VOB/A statt. Zum Submissionstermin lagen 2 Angebote vor. Die fachliche Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architekturbüro Gerold K. Lang aus Bodenheim.
Wirtschaftlichster Bieter:
Firma Dach & Wand Meisterbetrieb Petry & Schreiner GmbH & Co. KG aus Simmern.
Der Ortsgemeinderat Nackenheim hat in seiner Sitzung am 29.01.2024 unter TOP 2 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister erteilt.
Entscheidung:
Die Firma Dach & Wand Meisterbetrieb Petry & Schreiner GmbH & Co. KG wird mit Dachdeckerarbeiten gemäß ihrer Angebotsabgabe im Rahmen der freihändigen Vergabe beauftragt.
| Zu TOP 6.4: |
Vergabe der Erdarbeiten 2. Bauabschnitt im Rahmen des Neubau Bauhof; Vorlage: 2025/039/065
Sachverhalt:
Für Erdarbeiten 2. Bauabschnitt im Rahmen des Neubau Bauhof fand am 09.04.2025 die Submission zur beschränkten Ausschreibung nach VOB/A statt. Zum Submissionstermin lagen 4 Angebote vor. Die fachliche Prüfung und Wertung der Angebote erfolgte durch das Architekturbüro Heckelsmüller aus Nackenheim.
Wirtschaftlichster Bieter:
Firma M. Korz Baggerbetrieb GmbH aus Enkenbach-Alsenborn.
Der Ortsgemeinderat Nackenheim hat in seiner Sitzung am 16.12.2024 unter TOP 4.2 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister erteilt.
Entscheidung:
Die Firma M. Korz Baggerbetrieb GmbH wird mit Erdarbeiten (2. Bauabschnitt) gemäß ihrer Angebotsabgabe im Rahmen der beschränkten Ausschreibung beauftragt.
Zu TOP 6.5:
Neubau Bauhof - Vergabe der Gerüstbauarbeiten; Vorlage: 2025/039/066
Sachverhalt:
Für den Neubau des Bauhofs wurden im Rahmen einer freihändigen Vergabe Angebote für Gerüstbauarbeiten eingeholt. Neun Gerüstbaufirmen wurden angefragt, davon haben zwei aus Kapazitätsgründen abgelehnt. Zur Submission lagen drei wertbare Angebote vor, alle unterhalb des Kostenanschlags. Das Angebot des günstigsten Bieters Bodenheimer Gerüstbau GmbH aus Heidenrod schließt mit 9.995,70 € brutto.
Dem Ortsbürgermeister wurde in der Sitzung vom 29.01.2024 Top 2 eine Vergabevollmacht erteilt.
Entscheidung:
Der Ortsbürgermeister erteilt auf Grund seiner Vergabevollmacht den Auftrag für die Gerüstbauarbeiten an Firma Bodenheimer Gerüstbau GmbH aus Heidenrod gemäß dem Angebot vom 21.03.2025 über 9.995,70 € brutto.
Der Ortsgemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung über die erfolgte Vergabe informiert.
Zu TOP 7:
Annahme von Spenden
Zu TOP 7.1:
Annahme von Spenden; Vorlage: 2025/039/062
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler verliest und erläutert nachstehenden
Sachverhalt:
Das Planungsbüro Dörhöfer & Partner bietet der Ortsgemeinde Nackenheim eine Sachspende in Form einer Baumpflanzung mit einer Hopfenbuche für den neuen Kreisel am Neubaugebiet Hinter der Lehnsweide im Wert von 1.739,03 € an.
Beschluss:
Der Ortsgemeinderat stimmt der Annahme der Sachspende, im Wert von 1.739,03 €, für eine Baumpflanzung mit einer Hopfenbuche für den Kreisel am Neubaugebiet Hinter der Lehnsweide durch das Planungsbüro Dörhöfer & Partner zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Zu TOP 8:
Grundstücksangelegenheiten
Hierzu liegt nichts vor.
Zu TOP 9:
Informationen
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler gibt nachstehende öffentliche Informationen bekannt:
| Radverkehrstauglicher Ausbau Leinpfad | |
| - | feierliche Eröffnung mit Ehrengästen am 11.04.2025 |
| Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude mit Gastronomie am Marktplatz Nackenheim | |
| - | Baugenehmigung liegt vor |
| - | Baubeginn Mitte Juni 2025 |
| - | zuvor Baugrundverbesserungsmaßnahmen mit Rammschottersäulen (Bauzeit eine Woche) |
| - | Rohbaumaßnahme bis Herbst 2025 |
| - | Anliegerschreiben wurde erstellt |
| - | Spatenstich am 23. Mai 2025 um 10 Uhr – der Gemeinderat und die direkten Anlieger sind eingeladen |
| Baumneupflanzungen | |
| - | 29 Bäume im Unterfeld und Freizeitanlage |
| - | weitere Bäume entlang Eichelsbach im Auftrag VG |
| - | über 40 neue Bäume Neubaugebiet Hinter der Lehnsweide |
| Ausbau barrierefreie Bushaltestellen | |
| - | Bushaltestellen Mainzer Str., Langgasse und Im Brühl werden barrierefrei ausgebaut |
| - | BHS sind fertiggestellt |
| - | Einbau Asphalt Bushaltestelle Mainzer Straße Anfang Mai |
| - | Ende April/Anfang Mai Beginn Ausbau der Bushaltestelle Langgasse |
| - | Montage Wartehalle Karl-Arand-Straße am 12.05. |
| Neubau Bauhof | |
| - | Aufträge wurden erteilt |
| - | Baubeginn ab 05. Mai |
| Neubau KiTa | |
| - | Aufträge wurden erteilt |
| - | Baugenehmigung liegt vor |
| - | Aktuell noch Prüfung nachgereichter Unterlagen durch Bauaufsicht zur leicht geänderten Ausführungsplanung |
| - | Baubeginn soll weiterhin im Mai sein |
| Ausbau Henri-Dunant-Straße | |
| - | Ausführungsplanung wird erstellt, Ausschreibung wird vorbereitet |
| - | Vorzone VG wird gepflastert und erhält Aufenthaltselemente und Baumstandorte |
| - | Asphalt wird hell beschichtet, aufgrund Buslinie kein Pflaster im Straßenbereich |
| Ausbau Neugasse/Jahnstraße | |
| - | Ausschreibung ist erfolgt |
| - | Suchschürfungen in der Jahnstraße im Auftrag der WVR durch Fa. Lang haben stattgefunden |
| - | Erneuerung der Wasserleitungen in der Jahnstraße ab Mai, Bauzeit ca. 3 Monate. |
| - | Ausbau der Neugasse parallel zu den Bauarbeiten in der Jahnstraße |
| Calisthenics-Sportanlage Freizeitanlage | |
| - | Erdbauarbeiten für das Fundament abgeschlossen |
| - | Lieferung 18. KW |
| Maßnahmen Afrikanische Schweinepest | |
| - | Inseln bleiben gesperrt |
| - | Grillplatz ist gesperrt, Fläche darf als Rastplatz genutzt werden |
| - | Leinpfad für Fahrzeuge gesperrt, Ausnahmegenehmigung kann für Bootsanlieger beantragt werden |
| - | keine Zufahrt für Nicht-Bootsanlieger zur Bootsrampe am Rhein |
| - | an der großen Unterführung am Rhein wurde ein Tor mit Zahlenschloss eingesetzt |
| Gewerbegebiet Am Wäldchen | |
| - | Gehwegbau im nördlichen Bereich abgeschlossen |
| - | Fertigstellung Tiefbau bis zur 19. KW |
| - | 20. KW Asphaltierungsarbeiten |
| - | Asphaltarbeiten Mittelwiese abgeschlossen |
| Carl-Zuckmayer-Halle | |
| - | Gesims und Dachbalken haben neuen Holzschutzanstrich bekommen |
| Fassade Bauhofscheune erneuert | |
| - | nach Herstellung des Vorplatzes wurde die Fassade der alten Bauhofscheune am Muxum erneuert und das Bruchsteinmauerwerk sichtbar gemacht |
| Spielplatz Weinbergstraße | |
| - | Fassade und Türen WC Anlage wurde gestrichen |
| - | neuer Basketballkorb und Drehkarussell |
| Spielplatz Sprunk | |
| - | Austausch von defekten Spielgeräten und Erweiterung des Angebotes |
| - | Doppelschaukel, Wippe, Balancierstation, Klettergerüst |
| Verkehrsmaßnahmen Weinbergstraße gemäß Verkehrsgutachten | |
| - | Maßnahmen zur Erhöhung des Fußgängerschutzes werden sukzessive umgesetzt |
| - | mobile Halteverbotsbeschilderung |
| - | Pflanzkübel und Ruhebänke ab der 18./19. KW |
| - | anschl. Einrichten einer Halteverbotszone und Markierung von Parkstände |
| - | Maßnahme wird von Straßenverkehrsbehörde überwacht und beobachtet |
| - | Hinweise von Anliegern werden bei der Anordnung weiterer Maßnahmen bewertet |
| Straßenschäden im Ortsbereich | |
| - | Jahresrahmenvertrag mit der Fa. HEBAU |
| - | Straßenschäden wurden durch den Ortsbürgermeister mittels GPS App dokumentiert |
| - | Termin mit Fa. HEBAU am 29.04. |
| Neue Info-Broschüre Friedhof | |
| - | Infos Bestattungsformen und Grabanlagen |
| - | Übersicht Gebühren |
| Weinwanderung 01. Mai | |
| - | Start um 11 Uhr am Rathaus |
Zu TOP 10:
Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohnerinnen und Einwohner anwesend.
Zu TOP 15:
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Im nichtöffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.
Der Vorsitzende Ortsbürgermeister René Adler dankt den Anwesenden und schließt die Sitzung um 20:15 Uhr.
René Adler | Julia Stauder |
VorsitzenderBürgermeister | SchriftführerinVerwaltungsangestellte |