Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Lörzweiler

am Mittwoch, dem 14.05.2025 um 19:30 Uhr im Epoisses Saal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Lörzweiler Rheinstraße 3, 55296 Lörzweiler

Sitzungszeiten

Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:

Der Vorsitzende

Steffan Haub

Erster Beigeordneter

Dietmar Muscheid

Beigeordnete

Michaela Nagel

Die Ratsmitglieder

Dr. Klaus Altenbach

Ute Beye-Mundt

Heribert Breivogel

Michael Christ

Torsten Erb

Florian Hoppe

Peter Kleinert

Ralf Kranz

Bruno Maria Lang

Christoph Lang

Gila Meierhans

Andrea Metelmann-Lotz

Eva Natzi

Eric Schaefer

Lisa Scheurer

Schriftführerin

Birgit Schmidmeier

Von der Verwaltung

Bürgermeister Dr. Robert Scheurer

Außerdem anwesend

ein Bürger

Margit Dörr, Presse

Entschuldigt fehlen:

Die Ratsmitglieder

Thomas Zinndorf

Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Steffan Haub, eröffnet um 19:30 Uhr die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt fest, dass mit Datum vom 30.04.2025 form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist. Zur Schriftführerin wird Verwaltungsangestellte Birgit Schmidmeier bestimmt.

Der Vorsitzende beantragt die Tagesordnung wie folgt zu ändern, bzw. zu ergänzen:

Der Gemeinderat stimmt der geänderten Tagesordnung einstimmig zu. Somit tagt der Rat zu folgender

Öffentlicher Teil:

Zu TOP 1:

Vollzug der Gemeindeordnung; HH-Mittelübertrag nach § 17 GemO

Vorlage: 2025/034/011/1

Sachverhalt:

Nachdem der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 11.02.2025 bereits dem Mittelübertrag 2024 nach 2025 zugestimmt hatte, wurde von Seiten der Bauverwaltung noch der Bedarf an Mittel aus 2024 bei Maßnahme 64 – Lüftungseinrichtung Kita in Höhe von 50.000 € angemeldet.

Aus dem Ansatz 2024 stehen noch 172.811,35 € zur Verfügung.

Beschluss:

Der Gemeinderat beschließt,

die Übertragung vom 50.000 € bei Maßnahme 64 aus den Mitteln 2024.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmige Annahme

Zu TOP 2:

Bekanntgabe von Vergaben

Zu TOP 2.1:

Vergabe Nachtrag 6 zu Wärmeversorgungsanlagen für den Neubau Mehrzweckhalle Zusatzmaterial

Vorlage: 2025/034/029

Der Vorsitzende erläutert den folgenden

Sachverhalt:

Für die Erstellung der Wärmeversorgungsanlagen wurde die Firma Herbert Reibstein GmbH aus Nauheim beauftragt. Durch eine Optimierung der Ausführungsplanung im Zug der Werk- und Montageplanung von Firma Reibstein ergaben sich Mindermengen, welche im Nachtrag 9 dargestellt wurden. Im Nachtrag sechs sind Materialien für Entlüftungs- und Entleerungseinrichtungen an Rohrleitungen erfasst, die technisch notwendig sind, aber nicht im Ursprungsauftrag enthalten. Dieses Nachtragsangebot schließt nach Nachverhandlung der Einheitspreise mit 3.209,29 € brutto. Der Ortsgemeinderat hat in seiner Sitzung am 24.03.2021, TOP Ö7 eine Vergabevollmacht für den Ortsbürgermeister zur Vergabe von Planungsleistungen, Dienstleistungen und Bauleistungen erteilt.

Es ergeht eine kurze Diskussion bezüglich der Position Kugelhähne im Nachtragsangebot.

Entscheidung:

Firma Herbert Reibstein GmbH aus Nauheim wird mit dem Nachtrag 6 gemäß dem Angebot vom 18.02.2025 beauftragt. Der Ortsgemeinderat wird in seiner nächsten Sitzung über die Vergabe informiert.

Abstimmungsergebnis:

Zur Kenntnis genommen

Zu TOP 3:

Sachstand Neubau Mehrzweckhalle

RM Dr. Altenbach berichtet ausführlich über den aktuellen Sachstand:

• Die Restarbeiten an der Prallwand in der Sporthalle wurden abgeschlossen.
• Wegen des Wasserschadens im Bereich der Umkleiden / Duschen / WCs sind umfangreiche Sanierungsarbeiten erforderlich.
  • Anfang April wurden alle verdächtigen Stellen beprobt und baubiologisch untersucht
  • Das Untersuchungsergebnis liegt mittlerweile vor. In den betroffenen Bereichen muss der untere Teil der Gipskartonwände und auch der Estrich entfernt werden.
  • Ein Spezialunternehmen für Bausanierungen wurde in Abstimmung mit der Versicherung beauftragt und hat ein Konzept erstellt.
  • Der Rückbau der Installationen (Sanitärobjekte, Elektroinstallationen) als Voraussetzung für die Sanierung hat begonnen.

Abschließend weist RM Dr. Altenbach nochmals darauf hin, dass die Nebenräume, nicht jedoch die Sporthalle betroffen sind. Die Sanierung wird mehrere Monate andauern.

Der Vorsitzende sagt zu, zur Information für alle Bürgerinnen und Bürger, einen Sachstandsbericht zu erstellen und im Nachrichtenblatt zu veröffentlich.

Zu TOP 4:

Sachstand Dorfplatz

Der Erste Beigeordnete berichtet über den aktuellen Stand.

Dorfplatz KÖ 2:

• letzte Pflasterarbeiten sind heute erfolgt
• Elektroarbeiten wurden erledigt
• Spengler hat Arbeit aufgenommen, die bis spätestens Montag beendet sein sollen
• Gerüst soll bis Ende nächster Woche abgebaut sein
• nächste Woche Termin mit Ordnungsamt zur Besprechung der zeitlichen Begrenzung des Parkens
• Ausschreibung für das Scheunentor ist erfolgt
• Bauantrag für Innenausbau und Toi-Anlage vorab mit VG-Verwaltung und Kreisverwaltung klären
• Innenausbau und die Toi-Anlage nach der Sommerpause geplant

Rathausplatz:

• Eine zusätzliche Beetbepflanzung mit Blumenzwiebeln ist für Herbst geplant
• Sitzgruppen sind bestellt
• Ausschreibungen für Pergola und Buswartehäuschen wurden vorbereitet
• die Pflanzbeete evtl. einfassen, da als „Spielwiese“ genutzt wird

Zu TOP 5:

Anträge/Anfragen

Es liegen keine Anträge/Anfragen vor.

Zu TOP 6:

Informationen

Der Vorsitzende teilt mit, dass vom Konrad-Fest noch Spendengelder in Höhe von 3.500,- € zur Verfügung stehen. Hierzu schlägt der HVV vor, eine Erhöhung für den bronzenen König-stuhl von „Kunst am Bau“ zu erwerben und unter der Kastanie am Ende der Königstuhlstraße aufzustellen. Ein besonderer Stein hierzu wurde bei der Fa. Schott gefunden und wird als Fotografie den Ratsmitgliedern gezeigt.

Nach einer kurzen regen Diskussion und weiteren Vorschlägen zum Standort, sowie weiteren Ideen zu möglichen Podesten, wird vorgeschlagen, das Thema in der nächsten Sitzung des Bau- und HauFi zu beraten.

Weiterhin teilt der Vorsitzende mit, dass die für das Konrad-Fest gebildete Geschichtsgruppe ein digitales Museum aus einem Teil der Spendengelder schaffen möchte.

RM Lisa Scheurer wünscht von den Spendengeldern die Erstellung eines Fotobuches.

Die Ergebnisse zum Aufruf von Namensvorschlägen für die neue Mehrzweckhalle wurden den Fraktionsvorsitzenden zugeleitet. Hierzu wird eine Beratung in der nächsten Sitzung des Bau- und HauFi vorgeschlagen.

Zum Thema Glasfaserausbau findet kurzfristig eine Informationsveranstaltung am nächsten Dienstag, den 20. Mai um 19.00 Uhr in der Hohberghalle statt. Der Beginn des Ausbaus wurde von der Telekom für Ende Mai/Anfang Juni angekündigt.

Für die Seniorenfahrt haben sich in diesem Jahr nur 24 Personen angemeldet.

Für den Ausbau des „Weges an der Kehr“ hat die Fa. Strabag den Zuschlag erhalten. Da in den Plänen zur Ausschreibung nicht alles Besprochene berücksichtigt wurde, müssen die Pläne nachgearbeitet und aktualisiert werden.

Die Packstation von DHL wurde am Rathaus aufgestellt und wird am Montag, den 19.05.2025 um 15.30 Uhr eingeweiht.

Am Montag, 12.05.2025 fand das erste Treffen für die Gründung eines Repair-Cafes mit insgesamt 15 interessierten Personen statt. Der Termin für das nächste Treffen ist am Montag, 26. Mai um 19.00 Uhr wieder im „Do nin“, Rheinstraße 28.

Auf Rückfrage teilt der Vorsitzende mit, dass in diesem Jahr das Weinfest bereits am Donnerstag mit einem „Feierabend-Schoppe“ beginnt und bereits am Sonntag mit dem musikalischen Auftritt der Lyra endet.

Der Erste Beigeordnete berichtet über die Veranstaltung „Genossenschaftsgründung“ am letzten Donnerstag, die von Herrn Kuppler, von Z.wo Zusammen wohnen e.G. moderiert wurde.

Der Vorsitzende beendet den öffentlichen Teil der Sitzung um 20:50 Uhr.

Zu TOP 9:

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Der Vorsitzende teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Annahme einer Spende zugestimmt wurde.

Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:06 Uhr.