Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates

1.

Anträge/Anfragen

2.

Verpflichtung von Ratsmitgliedern

3.

Vergabe von Geschäftsbereichen an Beigeordnete

4.

Wahl der Ausschussmitglieder

a) Rechnungsprüfungsausschuss

b) Ausschuss für Soziales, Kitas, Jugend und Sport

c) Ausschuss für Landwirtschaft und Weinbau

d) Klima- und Umweltschutzausschuss

e) Ausschuss für Touristik und Kultur

5.

Aushändigung der Geschäftsordnung

6.

Projekt Betreutes Wohnen Mittelwiese

6.1.

Bebauung Dreiecksgrundstück Mittelwiese Leitlinien

7.

Bauleitplanung

7.1.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Mittelwiese-Süd" i.V.m. "Gewerbegebiet Mittelwiese 1", 4. Änderung

a) Einleitungsbeschluss gemäß § 12 Abs. 2 i.V.m. §§ 2 Abs. 1 und 13a BauGB

b) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gemäß § 3 Abs. 2, § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB

7.2.

Bebauungsplan "Hinter der Lehnsweide", 1. Änderung

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen gem. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB

b) Satzungsbeschluss

7.3.

DritteTeilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung (Gewerbe), Energieversorgung (Photovoltaik), Freiraumstruktur, Landwirtschaft, Zentrale Orte und Rohstoffsicherung - Stellungnahme

7.4.

Vierte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplanes Rheinhessen-Nahe für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) - Stellungnahme

8.

Änderung der Benutzungsordnung Marktplatz und Weinpavillon

9.

Vergaben

10.

Bekanntgabe von Vergaben

10.1.

Kita Frankenstraße Neugestaltung Außenanlagen Nachträge Sand und Aushub

10.2.

Fortschreibung Verkehrsuntersuchung

10.3.

Vergabe der Modernisierungsarbeiten des Trogbauwerks der Bahnüberführung Bellenäcker

10.4.

Kita Pommardstraße Sonnenschutz im Rahmen des Förderprogramms Bäume und Schatten statt Beton und Hitze

10.5.

Kita Frankenstraße Sonnenschutz im Rahmen des Förderprogramms Bäume und Schatten statt Beton und Hitze

10.6.

Glasfaserausbau - Wiederherstellung asphaltierter Gehwegflächen in Pflasterbauweise

11.

Annahme von Spenden

12.

Grundstücksangelegenheiten

13.

Informationen

13.1.

Vollzug der GemHVO; hier: Berichterstattung

14.

Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlicher Teil:

15.

Anträge/Anfragen

16.

Grundstücksangelegenheiten

16.1.

Projekt „Betreutes Wohnen„ im Bereich Mittelwiese-Süd (Dreiecksgrundstück)

17.

Rechtsangelegenheiten

18.

Informationen

Öffentlicher Teil:

19.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse