Niederschrift zur öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
der Ortsgemeinde Harxheim am Dienstag, dem 01.07.2025 um 19:30 Uhr im großen Ratssaal des Gemeindezentrums der Ortsgemeinde Harxheim, Bahnhofstraße 38, 55296 Harxheim
Sitzungszeiten
| Öffentlicher Teil: | von 19:30 Uhr bis 21:02 Uhr |
| Nichtöffentlicher Teil: | von 21:02 Uhr bis 21:10 Uhr |
| Öffentlicher Teil: | von 21:10 Uhr bis 21:12 Uhr |
Von den geladenen Mitgliedern sind anwesend:
Der Vorsitzende
| Andreas Hofreuter |
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Erste Beigeordnete
| Rita Drescher |
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Beigeordnete
| Gustav Reck |
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| Anke Renker |
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Die Ratsmitglieder
| Jennifer Ackermann | ab 19:38 Uhr |
| Robin Bäcker |
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| Wolfgang Brieske |
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| Heike Decker-Schneider |
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| Klaus-Werner Fritzsch |
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| Felicitas Hessel |
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| Marco Ksinsik |
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| Tanja Reßler |
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| Thorsten Schick |
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| Jennifer Wienold-Opfer |
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| Maximilian Wolf |
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| Philipp Wolf |
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Schriftführerin
| Beatrix Heddergott |
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Von der Verwaltung
| René Nauheimer |
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Entschuldigt fehlen:
Die Ratsmitglieder
| Thomas Adamek |
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| Manuel Höferlin |
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| Eugen Zent |
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Der Vorsitzende, Ortsbürgermeister Andreas Hofreuter, eröffnet die Sitzung.
Er stellt fest, dass mit Datum vom 23.06.2025 form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Gemeinderat beschlussfähig ist.
Zur Schriftführerin wird Verwaltungsfachwirtin Beatrix Heddergott bestimmt.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Ratsmitglied Tanja Reßler für die CDU-Fraktion den Antrag:
TOP 3. Jahresabschluss 2021 von der Tagesordnung abzusetzen. Die Unterlagen standen erst zum heutigen Tag zur Verfügung und sind zu umfangreich, um sich damit ausführlich vertraut zu machen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Von Seiten der Verwaltung wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um den neuen TOP 3. Friedhof mit den Unterpunkten 3.1 Grabstätte Sternenkinder und 3.2 Tierbestattungen zu erweitern.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Der Vorsitzende erkundigt sich, ob weitere Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen. Dies ist nicht der Fall.
T a g e s o r d n u n g
Öffentlicher Teil:
Vorlage
| 1. | Einwohnerfragestunde |
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| 2. | Annahme von Spenden |
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| 2.1. | Annahme von Spenden; BCS Stones GmbH | 2025/026/026 |
| 2.2. | Annahme von Spenden; Beckers + Müller Elektroplanung GbR | 2025/026/027 |
| 2.3. | Annahme von Spenden; Familie Aichele-Brinkhaus | 2025/026/028 |
| 2.4. | Annahme von Spenden; Elke Schulte-Ratz | 2025/026/029 |
| 2.5. | Annahme von Spenden; Rheinhessen Sparkasse | 2025/026/030 |
| 2.6. | Annahme von Spenden; CDU Ortsverband Harxheim | 2025/026/036 |
| 3. | Friedhof |
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| 3.1. | Grabstätte Sternenkinder |
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| 3.2. | Tierbestattungen |
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| 4. | Bauleitplanung |
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| 5. | Bauanträge/Bauvoranfragen/Befreiungsanträge |
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| 5.1. | Befreiungsantrag Garage mit Flach-/Grasdach, Über Rück | 2025/026/034 |
| 6. | Vergaben |
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| 7. | Bekanntgabe von Vergaben |
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| 8. | Zustimmung zum Projekt Naturvernetzt (Streuobstwiese); Ausführung durch die Kerbejugend |
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| 9. | Anträge/Anfragen |
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| 10. | Informationen |
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Nichtöffentlicher Teil:
| 11. | Grundstücksangelegenheiten |
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| 12. | Rechtsangelegenheiten |
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| 13. | Anträge/Anfragen |
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| 14. | Informationen |
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Öffentlicher Teil:
| 15. | Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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Öffentlicher Teil:
| Zu TOP 1: |
Einwohnerfragestunde
Es werden keine Fragen von Seiten des anwesenden Bürgers vorgebracht.
| Zu TOP 2: |
Annahme von Spenden
| Zu TOP 2.1: |
Annahme von Spenden; BCS Stones GmbH
Vorlage: 2025/026/026
Sachverhalt:
Die Firma BCS Stones GmbH möchte dem Kindergarten Harxheim für den Forscher- und Entdeckungsraum 500,00 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Spende über 500,00 € der Firma BCS Stones GmbH anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 2.2: |
Annahme von Spenden; Beckers + Müller Elektroplanung GbR
Vorlage: 2025/026/027
Sachverhalt:
Die Firma Beckers + Müller Elektroplanung GbR möchte der Ortsgemeinde Harxheim für die BI Bolzplatz 5.000,00 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Spende über 5.000,00 € der Firma Beckers + Müller Elektroplanung GbR anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 2.3: |
Annahme von Spenden; Familie Aichele-Brinkhaus
Vorlage: 2025/026/028
Sachverhalt:
Familie Aichele-Brinkhaus möchte dem Kindergarten Harxheim für den Forscher- und Entdeckungsraum 500,00 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Spende über 500,00 € von Familie Aichele-Brinkhaus anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 2.4: |
Annahme von Spenden; Elke Schulte-Ratz
Vorlage: 2025/026/029
Sachverhalt:
Frau Elke Schulte-Ratz möchte der „KiTa Harxheim – klein reingehen, groß rauskommen“ für den Forscher- und Entdeckungsraum 1.000,00 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Spende von Frau Elke Schulte-Ratz über 1.000,00 € für den Forscher- und Entdeckungsraum der „KiTa Harxheim – klein reingehen, groß rauskommen“ anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 2.5: |
Annahme von Spenden; Rheinhessen Sparkasse
Vorlage: 2025/026/030
Sachverhalt:
Die Rheinhessen Sparkasse möchte dem Kindergarten Harxheim für den Forscher- und Entdeckungsraum 500,00 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die Spende über 500,00 € der Rheinhessen Sparkasse anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 2.6: |
Annahme von Spenden; CDU Ortsverband Harxheim
Vorlage: 2025/026/036
Sachverhalt:
Der CDU-Ortsverband Harxheim möchte der Ortsgemeinde Harxheim für eine Ruhebank auf dem Messigny-et-Vantoux-Platz 400 € spenden.
Beschluss:
Der Gemeinderat beschließt, die vom CDU-Ortsverband Harxheim angebotene Spende i.H.v. 400 € zur Einrichtung einer Ruhebank anzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 3: |
Friedhof
| Zu TOP 3.1: |
Grabstätte Sternenkinder
Sachverhalt:
Der Vorsitzende übergibt das Wort an die Beigeordnete Anke Renker. Diese präsentiert die Thematik. Der Ausschuss für Soziales hat sich in seiner Sitzung am 29.04.2025 mit der Thematik befasst und einstimmig empfohlen, auf dem Harxheimer Friedhof eine entsprechende Bestattungsmöglichkeit von Sternenkindern zu schaffen. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Vorschlag auszuarbeiten.
Ratsmitglied Brieske stellt für die SPD-Fraktion den Antrag:
Die Bestattungsmöglichkeiten für Sternenkinder sind kostenneutral für die Hinterbliebenen zu ermöglichen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Harxheim stimmt der Schaffung einer Bestattungsmöglichkeit von Sternenkindern auf dem Harxheimer Friedhof zu. Die Verwaltung wird beauftragt einen entsprechenden Vorschlag auszuarbeiten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 3.2: |
Tierbestattungen
Sachverhalt:
Die Beigeordnete Anke Renker stellt das im Ausschuss für Soziales behandelte Thema vor. Zur Diskussion stand die Schaffung von Möglichkeiten zur reinen Tierbestattung oder nur Mensch-Tier-Bestattungen. Der Ausschuss hat sich einstimmig für die Schaffung von Möglichkeiten von Mensch-Tier-Bestattungen ausgesprochen.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Harxheim beschließt, auf dem Harxheimer Friedhof ein Angebot zur Mensch-Tier-Bestattungen zu schaffen. Es sind bestimmte Bereiche vorzusehen, wo dies möglich ist. Die Friedhofssatzung und die Friedhofsgebührensatzung sind entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Mehrheitlich angenommen
Ja-Stimme(n) 13; Enthaltung(en) 1
| Zu TOP 4: |
Bauleitplanung
- Entfällt -
| Zu TOP 5: |
Bauanträge/Bauvoranfragen/Befreiungsanträge
| Zu TOP 5.1: |
Befreiungsantrag
Garage mit Flach-/Grasdach, Über Rück
Vorlage: 2025/026/034
Sachverhalt:
Gegenstand der Beratung ist die vorliegende Ausfertigung des o.g. Antrags. Die Entscheidung nach § 36 BauGB ist bis zum 11.08.2025 herbeizuführen.
Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb eines rechtsgültigen Bebauungsplanes mit der Bezeichnung „Über Rück“, erster Bauabschnitt.
Es bestehen keine bauplanungsrechtlichen Bedenken. Der Bebauungsplan gibt für Garagen zwar eine Dachneigung von 15° bis 40° vor, hier wird jedoch nachvollziehbar begründet, warum hier ein Flach- bzw. Grasdach geplant wird. Wir empfehlen, das gemeindliche Einvernehmen zu erteilen.
Bauordnungsrechtliche Aspekte müssen bei der Beurteilung nach § 36 BauGB außen vor bleiben.
Nach kurzer Diskussion des Sachverhaltes wird festgehalten, dass der Beschluss dahingehend zu modifizieren ist, dass das Einvernehmen unter der Vorgabe erteilt wird, dass hier auch tatsächlich ein begrüntes Dach errichtet wird und kein reines Flachdach.
Beschluss:
Das Einvernehmen wird unter der Maßgabe erteilt, dass ein begrüntes Dach errichtet wird.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 6: |
Vergaben
- Entfällt -
| Zu TOP 7: |
Bekanntgabe von Vergaben
- Entfällt -
| Zu TOP 8: |
Zustimmung zum Projekt Naturvernetzt (Streuobstwiese);
Ausführung durch die Kerbejugend
Sachverhalt:
Der Vorsitzende informiert darüber, dass zum Projekt Naturvernetzt (Streuobstwiese) noch offiziell eine Zustimmung über den Gemeinderat erfolgen muss. Die Ausführung erfolgt durch die Kerbejugend und wird finanziert durch Spenden und der Förderung über einen Leader-Antrag. Auf die Ortsgemeinde kommen keine Kosten zu. Es wird ein entsprechendes Grundstück „Hinter der Lieth“ zur Verfügung gestellt.
Beschluss:
Der Gemeinderat der Ortsgemeinde Harxheim stimmt dem Projekt Naturvernetzt (Streuobstwiese) durch die Harxheimer Kerbejugend zu.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
| Zu TOP 9: |
Anträge/Anfragen
Es werden folgende Anträge/Anfragen gestellt:
- Anfrage Ratsmitglied Robin Bäcker:
Sachstand Klimaanlage KiTa
Der Vorsitzende informiert, dass diese aktuell in Planung sind und geprüft wird, wo und wie eine Notwendigkeit besteht.
- Anfrage Ratsmitglied Maximilian Wolf
Sachstand Schließung der Querriegel im Zuge des Glasfaserausbaus
Ortsbürgermeister Andreas Hofreuter teilt hierzu mit, dass dies durch die Firma vorgenommen wird.
- Anfrage Ratsmitglied Wolfgang Brieske
Spielplatz Oderstraße – Brunnen
Hier wird noch die Problematik bei Starkregen eruiert.
- Anfrage Ratsmitglied Tanja Reßler
Sachstand Zielabweichungsverfahren Gewerbegebiet
Liegt der Bauverwaltung der Verbandsgemeinde vor.
- Antrag Ratsmitglied Tanja Reßler
Friedhof – Gedenkbaum Einsegnungshalle
Beantragt wird die Anbringung eines Gedenkbaums aus Metall an der Einsegnungshalle und zur Mithilfe der Gestaltung evtl. einen Aufruf im Nachrichtenblatt zu starten
Ratsmitglied Jennifer Wienold-Opfer möchte den Antrag dahingehend erweitern, nach Fertigstellung der Baumaßnahmen ein weiteres Rankgitter anzubringen.
Der Vorsitzende schlägt vor, den Antrag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zu verweisen.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
- Antrag Ratsmitglied Jennifer Wienold-Opfer
Zur Behandlung des jetzt abgesetzten Tagesordnungspunktes Jahresabschluss 2021 auch die Zahlen des Jahresabschlusses 2022 zum besseren Abgleich vorliegen zu haben.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmige Annahme
Der Vertreter der Verbandsgemeinde, Erster Beigeordneter René Nauheimer, weist nochmal darauf hin, dass eine Verschiebung des Tagesordnungsordnungspunktes lediglich eine Verzögerung zur Folge hat. Der Gemeinderat prüft die Jahresrechnung in der Regel zunächst nicht, sondern verweist diese zur Prüfung in den Rechnungsprüfungsausschuss. Die Abstimmung über das Ergebnis erfolgt danach im Gemeinderat.
| Zu TOP 10: |
Informationen
| - | Sonnensegel Spielplatz „Über Rück“ ist bestellt und auf dem Versandweg |
| - | Die Beschilderung „Defi“ ist festgelegt |
| - | Rammschutzabdeckungen Festplatz sind bestellt |
| - | KiTa – „Grüne Gruppe“ aufgrund Wasserschaden umgezogen in „Schatzinsel“ |
| - | KiTa – Gruppenelternabende wurden vor Kerb durchgeführt |
| - | Kerb 2026 fällt terminlich mit 50 Jahre Albansfest zusammen – evtl. Terminverlegung |
| - | Tag der Vereine EDEKA – Spenden für Defi’s nutzen |
| - | 11.07.2025 – Spielmobil Ferienprogramm in Harxheim |
| - | 14.09.2025 – findet erstmals auf Beschluss des Elternausschusses statt dem Basar eine Tauschbörse statt |
| - | Seniorenfahrt findet im September statt |
| - | Friedhof-Aushubarbeiten müssen 2026 neu ausgeschrieben werden |
| Zu TOP 15: |
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse
Der Vorsitzende informiert über den Beschluss im nichtöffentlichen Teil der Sitzung in Sachen Sammelverfahren mit anderen Kommunen.
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 21:12 Uhr.
Andreas Hofreuter | Beatrix Heddergott |
Vorsitzender | Schriftführerin |