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Nachrichtenblatt der VG Bodenheim
Ausgabe 5/2024
Amtlicher Teil
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Bekanntmachung einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Montag, 05.02.2024, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Ortsgemeinde Bodenheim, Rathausstr. 1, 55294 Bodenheim

am Montag, 05.02.2024, um 19:30 Uhr im Sitzungssaal der Ortsgemeinde Bodenheim, Rathausstr. 1, 55294 Bodenheim

Tagesordnung

Öffentlicher Teil:

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Baugebiet "Eichweg-Nord", 4. Änderung einschließlich "Eichweg-Süd", 9. Änderung - Änderung der städtebaulichen Verträge

3.

Bericht aus der Bodenheimer KiTa-Sozialarbeit

4.

Bauleitplanung

4.1.

Bebauungsplan "Bürgel 3", 2. Änderung und Erweiterung

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss

4.2.

Bebauungsplan "Leidhecke", 3. Änderung

hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

4.3.

Bebauungsplan "Kapelle", 5. Änderung

hier: Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

5.

Ortskernsanierung Bodenheim - Förderprogramm "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; verkehrsgerechter Umbau der Ortskernstraßen; 3. Bauabschnitt "Gaustraße"; hier: Vergabeermächtigung

6.

Grundhafter Ausbau der L 413/L 431 in der OD Bodenheim;

hier: Zustimmung zur Vorentwurfsplanung des LBM

7.

Kita Spatzennest - Bauliche Erweiterung (Frischküche, Personalraum) sowie Teilsanierung

a) Zustimmung zum Baukonzept

b) Verwaltungsermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe

8.

Errichtung des Sportfunktionsgebäudes am Sportzentrum "Guckenberg"

a) Zustimmung zum Gebäudekonzept

b) Beschlussfassung zur Namensgebung

9.

Günter-Achatz-Gedenkplatz am Eingangsbereich der Turn- und Gymnastikhalle am "Sport- und Kulturzentrum Bürgel"

a) Zustimmung zum Gestaltungskonzept

b) Verwaltungsermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe

10.

Ortskernsanierung Bodenheim - Förderprogramm "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung"; hier: Verlängerung des Vertrages über städtebauliche Beratungsleistungen mit dem Büro BBP, Kaiserslautern

11.

Breitbandversorgung durch Telekom / GlasfaserPlus - Memorandum of Understanding

12.

Kommunale Gesundheitsförderung; Zustimmung zur Teilnahme am Landes-Projekt "BedikK"

13.

Vergaben

13.1.

Neubau einer Vereinslagerhalle im Bürgel; Architektenleistung

14.

Bekanntgabe von Vergaben

15.

Informationen

16.

Anträge/Anfragen

Nichtöffentlicher Teil:

17.

Ortskernsanierung Bodenheim –Förderprogramm "Nachhaltige Stadt - Wachstum und nachhaltige Entwicklung"

18.

Grundstücksangelegenheiten

19.

Informationen

20.

Anträge/Anfragen

Öffentlicher Teil:

21.

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse

Ortsgemeinde Bodenheim, 26.01.2024
Thomas Becker-Theilig
Ortsbürgermeister