Bekanntmachung - Sitzung des Ortsgemeinderates Appenheim 21.03.2023

1.

Einwohnerfragestunde

2.

Unterrichtung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde nach § 33 Abs. 2 GemO

3.

Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten gemäß § 119 Abs. 3 LBG im Jahr 2022

4.

Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen auf das Haushaltsjahr 2023 gem. § 17 GemHVO

5.

Bewilligung von außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im Ergebnishaushalt 2022

6.

Widmung von öffentlichen Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Appenheim nach dem Landesstraßengesetz

(Verkehrsanlagen: Am Wethbach, Breitgasse, Gartenstraße, Hauptstraße, Hintergasse, Ingelheimer Straße, Kloppgasse, Mühlstraße, Neugasse, Niedergasse, Obergasse, Obergäßchen, Raiffeisenstraße, Schulstraße, Welzbachstraße)

7.

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung