Am Mittwoch, dem 29. Mai 2024, um 19:00 Uhr findet im Schloss Ardeck (Festsaal), Schlossgasse 12, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| 1 | Vorstellung der Ergebnisse Stadtleitbild und Festlegung der weiteren Schritte |
| 2 | Verabschiedung Verkehrskonzept |
| 3 | Bebauungsplan "Laurenziberg, 1. Änderung und Ergänzung" a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB b) Beschluss über die Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB |
| 4 | Bebauungsplan "Östlicher Steinwingert" Gau-Algesheim a) Aufstellungsbeschluss gem § 13 a BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB b) Beauftragung der Planungsleistung c) Vorstellung des Planentwurfs durch den Planer d) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§ 2(2), 3(2) und 4(2) BauGB e) Beauftragung eines Schallgutachtens f) Einholung von Angeboten für ein Bodengutachten |
| 5 | Bebauungsplan "Östlicher Steinwingert" Gau-Algesheim a) Änderung des Geltungsbereichs b) Durchführung einer freiwilligen frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 2(2), 3(1) und 4(1) BauGB |
| 6 | Bebauungsplan "In der Eichenbach 2. Änderung" a) Vorstellung erster Entwürfe b) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§ 3(1), 4 (1) BauGB |
| 7 | Kfz- und Fahrradstellplatzsatzung der Stadt Gau-Algesheim; Ergänzung |
| 8 | Modellvorhaben "Innenstadt-Impulse" 2024 für die Stadt Gau-Algesheim;Festlegung der Maßnahmen hinsichtlich der Förderantragstellung und Beauftragung Angebot StadtLandPlus zur Unterstützung der Antragstellung |
| 9 | Fahrradabstellanlage am Bahnhof der Stadt Gau-AlgesheimVergabe der Honorar- und Planungsleistung |
| 10 | Neubau einer Kindertagesstätte im Bebauungsplangebiet "Östlicher Steinwingert" a) Vergabeverfahren für die Objektplanung b) Vergabeverfahren für die Planung der Tragwerksplanung c) Vergabeverfahren für die Planung der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) |
| 11 | Anmietung weitere Klimageräte für die KiTa Binger Straße (Container-KiTa) |
| 12 | Beauftragung der Kostenschätzung für eine Mehrzweckhalle |
| 13 | Barrierefreier Umbau Bushaltestelle "Appenheimer Straße" Gau-Algesheim Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten |
| 14 | Spielplatz Neubaugebiet "In der Eichenbach" Vergabe der Erdarbeiten |
| 15 | Annahme eines Sponsorings (Partizipationsfreizeit 2024 der Stadtjugendpflege) |
| 16 | Ersatzbeschaffung Garderoben für die Kinder der Schloß-Ardeck-Kita |
| 17 | Anschaffung eines Einachs-Dreiseitenkippers für den Bauhof der Stadt Gau-Algesheim |
| 18 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 19 | Personalangelegenheit;Gewährung einer Zulage nach der Arbeitgeberrichtlinie des KAV RLP e.V. zur Gewinnung und Bindung von Fachkräften vom 10.11.2023 |
| 20 | Neubau Kindertagesstätte in Gau-Algesheim;Grunderwerb |
| 21 | Bebauungsplan "Im Steinert 1. Änderung" a) Präsentation Grundlagenermittlung b) Beschluss Weiterverfolgung des Projekts |
| 22 | Verzicht besonderes Vorkaufsrecht Schillerstraße |
| 23 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.