Am Dienstag, dem 19. Juli 2022, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates Gau-Algesheim statt.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Einwohner/innenfragestunde |
| TOP 2 | Verpflichtung des Ratsmitglieds Rosemarie Jantz |
| TOP 3 | Information über die Wasserversorgung durch die Wasserversorgung Rheinhessen-Pfalz GmbH (wvr) durch den Geschäftsführer, Herrn Ronald Roepke |
| TOP 4 | PV-Förderprogramm der VerbandsgemeindeBeschlussvorlage erstelle ich in der kommenden Woche |
| TOP 5 | Nachwahl zu Ausschüssen des Verbandsgemeinderates |
| TOP 6 | Erhöhung des Elternanteils für die Mittagsverpflegung an der Grundschule Ganztagsschule der Schloss-Ardeck-Grundschule Gau-Algesheim |
| TOP 7 | Auftrag zur Lieferung eines Tanklöschfahrzeuges (TLF 3000) für die Verbandsgemeindefeuerwehr Gau-Algesheim |
| TOP 8 | Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Gau-Algesheimhier: Auftragsvergabe zur digitalen Erfassung des wirksamen Flächennutzungsplanes von 1999 |
| TOP 9 | Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 |
| TOP 10 | Aufteilung der einmaligen Sonderzahlung des Landes Rheinland-Pfalz zur Bewältigung der Pandemiefolgen |
| TOP 11 | Umwandlung des Abwasserzweckverbandes "Untere Selz" (AVUS) in einen Zweckverband mit Vollfunktion zum 01.01.2023; |
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| 1. Zustimmung zur Verbandsordnung des Abwasserzweckverbandes "Untere Selz" aufgrund § 6 Abs. 3 KomZG2. |
| 2. Übertragung sämtlicher Bilanzposten des Eigenbetriebes "Verbandsgemeindewerke Gau-Algesheim" auf den Abwasserzweckverband, einschließlich des Eigentumsübergangs der dort bilanzierten Grundstücke und der Darlehensverpflichtungen: Basis ist der geprüfte und festgestellte Jahresabschluss zum 31.12.20223. | |
| 3. Aufhebung der Satzung über die Entwässerung und den Anschluss an die öffentliche Abwasserbeseitigungseinrichtung -Allgemeine Entwässerungssatzung- der Verbandsgemeinde Gau-Algesheim vom 27.02.1998 in der letzten Änderungsfassung vom 03.07.20024. | |
| 4. Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Entgelten für die öffentliche Abwasserbeseitigung -Entgeltsatzung Abwasserbeseitigung- der Verbandsgemeinde Gau-Algesheim vom 01.10.2001 in der letzten Änderungsfassung vom 05.07.20215. | |
| 5. Satzung zur Auflösung des Eigenbetriebes "Verbandsgemeindewerke Gau-Algesheim" und zur Aufhebung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb der "Verbandsgemeindewerke Gau-Algesheim" vom 19.09.2013 | |
| TOP 12 | Jahres-Leistungsverzeichnis für Tiefbauleistungen Empfehlung und grundsätzliche Beschlussfassung |
| TOP 13 | Zisternenförderprogramm der Verbandsgemeinde Anpassung der Förderrichtlinie |
| TOP 14 | Grundsatzbeschluss zur Umrüstung bestehender Sirenenanlagen zur Warnung der Bevölkerung |
| TOP 15 | Vergabe von Trennvorhängen für die Sporthalle Schloss-Ardeck in Gau-Algesheim |
| TOP 16 | Anschaffung einer neuen Speicherlösung der Firma NetApp |
| TOP 17 | Mitteilungen und Anfragen |
B) Nichtöffentlicher Teil:
| TOP 18 | Personalangelegenheit |
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.