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Amtsblatt der VG Gau-Algesheim
Ausgabe 3/2023
Amtlicher Teil
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Stadt Gau-Algesheim, Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 25. Januar 2023, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

1.

Beschlussfassung über

a) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 und

b) den Haushaltsplan 2023 mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen

2.

Satzung über Gebühren zur Sondernutzung auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen

3.

Annahme einer Spende (für die Jugendpflege der Stadt Gau-Algesheim)

4.

Bebauungsplan "Alter Einkaufsmarkt"

a) Planannahme

b) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§2(2), 3(2) und 4(2) BauGB

5.

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

B) Nichtöffentlicher Teil:

6.

Allgemeines Vorkaufsrecht - Langgasse

7.

2. Allgemeines Vorkaufsrecht - Langgasse

8.

Neubau eines Radweges entlang der Landesstraße 419 zwischen Bingen-Gaulsheim und Ingelheim;

Vereinbarung über die Kostenbeteiligung der Stadt Gau-Algesheim an den Baukosten

9.

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

Stadt Gau-Algesheim, den 17.01.2023
gez. Michael König, Stadtbürgermeister

Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter

www.vg-gau-algesheim.de/ris.