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Amtsblatt der VG Gau-Algesheim
Ausgabe 38/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung



Am Mittwoch, dem 27. September 2023, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

TOP 1

Information über die aktuellen Flüchtlingszahlen im LandkreisVorstellung durch die Kreisbeigeordnete Schultheiß-Lehn

TOP 2

Vorstellung der Ausbaumaßnahme und der Verkehrsführung während der Baumaßnahme "Karl-Domdey-Straße"

TOP 3

Grundsatzbeschluss zur Aufgabe der bisherigen Planung zur Kindertagesstätte "Eichenbach"

TOP 4

Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Westlich Appenheimer Straße" der Stadt Gau-Algesheim;

Durchführungsvertrag nach § 12 BauGB

TOP 5

Bebauungsplan "Westlich Appenheimer Straße (Mayerhof)"

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

b) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

TOP 6

Bebauungsplan "Laurenziberg, 1. Änderung"

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB mit verändertem Geltungsbereich

b) Annahme der Planung

c) Beschluss der Frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 (1), 4 (1) BauGBd) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Änderung des Flächennutzungsplans

TOP 7

Vergabe Wiederkehrende Prüfung ortsfester Anlagen und ortsveränderlicher Geräte (E-Check) im Rahmenvertrag

TOP 8

Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen auf das Haushaltsjahr 2023 gemäß § 17 GemHVO

TOP 9

Annahme einer Spende (Material der mobilen Jugendarbeit der Stadt Gau-Algesheim)

TOP 10

Grundsatzbeschluss über Zuwendungen für den Anbau der "rheinwelle" in Gau-Algesheim

TOP 11

Antrag Aufnahme Bundesprogramm Sanierung Schwimmbad

TOP 12

Kreiswohnungsbaugesellschaft

Benennung der Mitglieder der Gesellschafterversammlung

TOP 13

Straßenausbaumaßnahme Karl-Domdey- und Goethestraße

Nutzung Grundstück Goethestraße 10 als Baustelleneinrichtungsfläche

TOP 14

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

B) Nichtöffentlicher Teil:

TOP 15

Allgemeines Vorkaufsrecht, Appenheimer Straße

TOP 16

Personalangelegenheit

TOP 17

Standortentscheidung Kindergarten

TOP 18

Grundstücksangelegenheiten

TOP 19

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

Stadt Gau-Algesheim, den 19.09.2023
gez. Michael König, Stadtbürgermeister

Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter

www.vg-gau-algesheim.de/ris.