Am Mittwoch, dem 25. September 2024, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Wahl der Mitglieder Zweckverband Regionalbad Bingen-Ingelheim |
| TOP 2 | Bebauungsplan "Umsiedlung Wertstoffhof - Bauhof" a) Aufstellungsbeschluss im zweistufigen Regelverfahren nach § 2 (1) BauGB b) Angebotseinholung und Beauftragung von Planungsleistungen c) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§ 3 (1), 4 (1), 3 (2) und 4 (2) BauGB d) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Änderung des Flächennutzungsplanes |
| TOP 3 | Bebauungsplan "Gewerbegebiet westlich der L 420" a) Aufstellungsbeschluss im zweistufigen Regelverfahren gem. § 2(1) BauGB b) Angebotseinholung und Beauftragung von Planungsleistungen c) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. §§ 3(1), 4(1), 3(2) und 4(2) BauGB d) Antrag an die Verbandsgemeinde auf Änderung des Flächennutzungsplanes |
| TOP 4 | Neubaugebiet "Im Steinert"; Vergabe und Verkauf von städtischen Baugrundstücken; Annahme des Kriterienkataloges "Im Steinert" |
| TOP 5 | Neubaugebiet "Im Steinert" der Stadt Gau-Algesheim; Vergabe und Verkaufspreis der städtischen Baugrundstücke "Im Steinert" |
| TOP 6 | Neubaugebiet "Im Steinert" der Stadt Gau-Algesheim; Vergabe eines Baugrundstückes "Im Steinert" im Rahmen des Höchstgebotes |
| TOP 7 | Allgemeines Vorkaufsrecht, Kreuzhof |
| TOP 8 | Allgemeines Vorkaufsrecht, Grabenstraße |
| TOP 9 | Neue Fahrradabstellanlage am Bahnhof Gau-Algesheim Beschlussfassung über das weitere Vorgehen |
| TOP 10 | Annahme von Spenden (Sachspende für Weltkindertag - Stadtjugendpflege) |
| TOP 11 | Zuwendung der Stadt Gau-Algeseheim an die ruandische Partnerstadt Kigina |
| TOP 12 | Beschlussfassung a) die Kündigung des bestehenden Vertrages mit der Firma cm media GmbH über den Betrieb der "Gau-Algesheim App" und b) die Einführung der meinOrt-App von LINUS WITIICH Medien KG |
| TOP 13 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
B) Nichtöffentlicher Teil:
| TOP 14 | Standortverlegung der städtischen Einrichtung "Rappelkiste" |
| TOP 15 | Bauvorhaben Bahnhofstraße 12 - Umnutzung Praxis zu Wohnung, Umnutzung Spielcasino zu zwei Wohnung und einem Büro hier: Erteilung des Einvernehmens |
| TOP 16 | Bebauungsplan "In der Eichenbach 2. Änderung" Vorbereitung der Offenlage |
| TOP 17 | Rückmeldung der Fraktionen zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts |
| TOP 18 | Grundstücksangelegenheiten |
| TOP 19 | Vertragsangelegenheiten |
| TOP 20 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.