Öffentliche Bekanntmachung
Am Dienstag, dem 15. November 2022, um 20:00 Uhr findet in der Begegnungsstätte Appenheim, Niedergasse 6, Appenheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Appenheim statt.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| TOP 1 | Einwohnerfragestunde |
| TOP 2 | Ausbaubeiträge für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in den Straßen Taunusblick, Welzbachstraße, Vorm Westerberg - Verwaltungsrechtsstreit kommunalaufsichtliche Anordnung über den Gemeindeanteil an den beitragsfähigen Aufwendungen |
| TOP 3 | Vorstellung des neuen Vorentwurfs Anbau KiTa Rebenzwerge |
| TOP 4 | Einführung der wiederkehrenden Beiträge in der Ortsgemeinde Appenheim hier: Satzung der Ortsgemeinde Appenheim zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge) |
| TOP 5 | Neufassung der Friedhofsgebührensatzung |
| TOP 6 | Neufassung der Friedhofssatzung |
| TOP 7 | Verpachtung Stellplätze Brunnengasse |
| TOP 8 | Annahme einer Spende |
| TOP 9 | Beratung über das Muster des Notarvertrages Neubaugebiet "Auf den Kellern II" |
| TOP 10 | Beratung über Straßennahmen im Neubaugebiet "Auf den Kellern II" |
| TOP 11 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
B) Nichtöffentlicher Teil:
| TOP 12 | Verzicht der Geltendmachung allgemeines Vorkaufsrecht Auf den Kellern II |
| TOP 13 | Klageangelegenheit |
| TOP 14 | Grundstücksangelegenheit |
Ortsgemeinde Appenheim, den 09.11.2022
gez. Georg Schacht, Ortsbürgermeister
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.