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Amtsblatt der VG Gau-Algesheim
Ausgabe 47/2023
Amtlicher Teil
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Stadt Gau-Algesheim, Öffentliche Bekanntmachung

Am Mittwoch, dem 29. November 2023, um 19:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

TOP 1

Bebauungsplan "Im Klopp"

a) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Verfahren gem. §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

b) Annahme der angepassten Planung und Durchführung der Offenlage gem. §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB

TOP 2

Annahme einer Spende (für die Offene Jugendarbeit)

TOP 3

Nachwahl zu Ausschüssen der Stadt Gau-Algesheim

Antrag der CDU-Fraktion

TOP 4

Übernahme des Winterdienstes durch den städtischen Bauhof

TOP 5

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

B) Nichtöffentlicher Teil:

TOP 6

Beschluss über die Eintragung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zu Gunsten der Stadt Gau-Algesheim in der Gemarkung Gau-Algesheim, Flur 1, Flurstücke 256 und 257

TOP 7

Pachtangelegenheiten

Grundsatzbeschluss über vorzeitige Verlängerung des Pachtvertrages mit Herrn Roland Scholl für das Restaurant Schloss Ardeck bis zum 31.12.2029

TOP 8

Personalangelegenheiten

TOP 8.a

Personalangelegenheit

TOP 8.b

Personalangelegenheit: Ausweisung von 8b Stellen im Haushalt 2024 (Bereich Kindertagesstätten)

TOP 9

Geplante Erhöhung der Kreisumlage

TOP 10

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

Stadt Gau-Algesheim, den 21.11.2023
gez. Michael König, Stadtbürgermeister

Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter

www.vg-gau-algesheim.de/ris.