Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 18. Dezember 2024, um 18:00 Uhr findet im Sitzungssaal im Rathaus der Verbandsgemeinde, Hospitalstraße 22, Eingang Herrbornstraße, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.
Tagesordnung
| A) Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Verabschiedung des Fahrradbeauftragten |
| 2 | Ernennung eines Fahrradbeauftragten |
| 3 | Beschlussfassung über die Übertragung von Ermächtigungen auf das Haushaltsjahr 2024 gemäß § 17 GemHVO |
| 4 | Beschluss über die Aufnahme eines Investitionskredites in Höhe von 1 Mio. EUR Übertragung der Entscheidungskompetenz auf den Stadtbürgermeister bzw. den/die Verhinderungsvertreter/in |
| 5 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab dem Jahr 2025 (Hebesatzsatzung) |
| 6 | Beschlussfassung über a) die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2025 und b) den Haushaltsplan 2025 mit seinen gesetzlichen Bestandteilen und Anlagen |
| 7 | Bebauungsplan "Umsiedlung Wertstoffhof - Bauhof" Beauftragung der Planungsleistungen |
| 8 | Bebauungsplan "Schrebergärten - Gartenland Kühklauer" Beauftragung der Planungsleistungen |
| 9 | Zuschüsse an Vereine und Verbände a) Beschluss der überarbeiteten Zuschussrichtlinie b) Festlegung der Fördersätze für das Jahr 2025 |
| 10 | Annahme von Spenden (für Seniorenberatung der Stadt Gau-Algesheim) |
| 11 | Grundsatzbeschluss zur Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) für kommunale Aufgaben |
| 12 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 13 | Ehrungsangelegenheit |
| 14 | Grundstücksangelegenheiten |
| 15 | Personalangelegenheit |
| 16 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
Stadt Gau-Algesheim, den 10.12.2024
gez. Michael König, Stadtbürgermeister
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.