Bekanntmachung - Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim 27.02.2023
Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim
Am Montag, dem 27. Februar 2023, um 19:00 Uhr findet im Schloss Ardeck (Festsaal), Schlossgasse 12, Gau-Algesheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Stadtrates Gau-Algesheim statt.
Tagesordnung
A) Öffentlicher Teil:
| 1 | Unterrichtung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde nach § 33 Abs. 2 GemO |
| 2 | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten gemäß § 119 Abs. 3 LBG im Jahr 2022 |
| 3 | Satzung der Stadt Gau-Algesheim zur Änderung der Satzung über die Festlegung der Anzahl der notwendigen Stellplätze vom 01.06.1999; |
| Ergänzung Anlage "Soziale Wohnraumförderung" | |
| 4 | Projekt "Sozialer Wohnungsbau" "In der Eichenbach" in Gau-Algesheim; |
| Beschluss über die Annahme der Planungsvariante 4 der Kreiswohnungsbaugesellschaft | |
| 5 | Gebührenordnung für das Schloss Ardeck-Gebäude - Erhöhung der Gebühren um 20 % |
| 6 | Umrüstung Beleuchtung Kita-Schloss-Ardeck auf LED-Leuchten |
| 7 | CDU-Antrag "Straßenumzüge" für nächste Stadtratssitzung |
| 8 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 9 | Kritierien zur Nutzung des Weinpavillions am Graulturm |
| 10 | Allgemeines Vorkaufsrecht - Untere Bein |
| 11 | Ehrung von Bürgern |
| 12 | Vergabe von städtischen GrundstückenInformation der Stadtführung |
| 13 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
Stadt Gau-Algesheim, den 16.02.2023
gez. Michael König, Stadtbürgermeister
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.