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Amtsblatt der VG Gau-Algesheim
Ausgabe 8/2023
Amtlicher Teil
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Öffentliche Bekanntmachung

Sitzung des Ortsgemeinderates Ober-Hilbersheim

Am Donnerstag, dem 02. März 2023, um 20:00 Uhr findet im Rathaus Ober-Hilbersheim, Kegelbahnstraße 13, Ober-Hilbersheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Ober-Hilbersheim statt.

Tagesordnung

A) Öffentlicher Teil:

TOP 1

Einwohnerfragestunde

TOP 2

Unterrichtung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde nach § 33 Abs. 2 GemO

TOP 3

Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten gemäß § 119 Abs. 3 LBG im Jahr 2022

TOP 4

KKP - Kommunaler Klimapakt - Beitrittsbeschluss

TOP 5

KIPKI - Kommunales Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation - Projektliste

TOP 6

Photovoltaikanlage Lagerhalle

TOP 7

Projekt "Büro im Rathaus"Grundsatzbeschluss, Vertrag

TOP 8

Projekt "Dorfladen"Grundsatzbeschluss Raumkosten

TOP 9

Bebauungsplan "Beim Dreschplatz", 1. Änderung

a) Aufstellungsbeschluss gem. § 13 BauGB i.V.m. § 2 (1) BauGB

b) Einholung von Honorarangeboten zur Planungsleistung

c) Durchführung der weiteren Verfahrensschritte gem. § 2 (2), 3 (2) und 4 (2) BauGB

TOP 10

Bauangelegenheiten

TOP 11

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

B) Nichtöffentlicher Teil:

TOP 12

Personalangelegenheit;

Einstellung einer Erzieherin in Vollzeit, darin enthalten 23,5 Stunden wöchentlich über den Stellenschlüssel

TOP 13

Grundstücksangelegenheiten

TOP 14

Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung

Ortsgemeinde Ober-Hilbersheim, den 17.02.2023
gez. Heiko Bieser, Ortsbürgermeister

Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter

www.vg-gau-algesheim.de/ris.