Öffentliche Bekanntmachung
Am Mittwoch, dem 06. März 2024, um 19:30 Uhr findet im Gemeindehaus Ockenheim (großer Saal), Bahnhofstraße 12, Ockenheim eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates Ockenheim statt.
| Tagesordnung | |
| A) Öffentlicher Teil: | |
| 1 | Einwohnerfragestunde |
| 2 | Errichtung einer rechtsfähigen gemeinsamen kommunalen Anstalt "Regionale Medizin Gensingen/Münster-Sarmsheim/Ockenheim AöR" 1. Beschluss der Anstaltssatzung 2. Zustimmung zur Leistung des Anteils der Ortsgemeinde auf das Stammkapital 3. Wahl eines weiteren Vertreters/einer weiteren Vertreterin der Ortsgemeinde in den Verwaltungsrat |
| 3 | Einrichtung eines einseitigen Gehwegs auf der Fahrbahn Am St. Jakobsberg 8 und 10 in mobiler Erprobung |
| 4 | Sachstandsinformation zum Bauvorhaben "Ortsmitte" |
| 5 | Bericht über Art, Umfang und Vergütung der Nebentätigkeiten und Ehrenämter des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten gemäß § 119 Abs. 3 LBG im Jahr 2023 |
| 6 | Unterrichtung über Verträge der Gemeinde mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie mit Bediensteten der Gemeinde nach § 33 Abs. 2 GemO |
| 7 | Information über die Vergabe des Auftrages für Grabaushubarbeiten |
| 8 | Annahme einer Spende (Baumspendenaktion Ockenheim) |
| 9 | Annahme einer Spende (Guthaben aus Vereinsauflösung wird der Gemeinde Ockenheim gespendet) |
| 10 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
| B) Nichtöffentlicher Teil: | |
| 11 | Bauangelegenheiten |
| 12 | Rechtsangelegenheiten |
| 13 | Mitteilungen gemäß § 33 Abs. 1 der Gemeindeordnung und Beantwortung von Anfragen gemäß § 19 Geschäftsordnung |
Ortsgemeinde Ockenheim, den 26.02.2024
gez. Arnold Müller, Ortsbürgermeister
Diese Sitzung finden Sie auch in unserem Ratsinformationssystem unter
www.vg-gau-algesheim.de/ris.