Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Tagesordnung:

(öffentlich)

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 02.05.2024

3

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 08.05.2024

4

Antrag

4.1

Antrag der SPD-Fraktion im Stadtrat zur Umstellung der städtischen Dieselfahrzeuge auf paraffinischen Diesel

5

Auftragsvergaben

5.1

Beschaffung eines LKW 7,5 t/Dreiseitenkipper

6

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Stadtteilen Büdesheim, Dietersheim, Dromersheim und Sponsheim gemäß § 36 LStrG

7

Vereinbarung über die Übernahme der Instandhaltungskosten der kath. Kitas in Bingen-Gaulsheim, Bingen-Dietersheim und Bingen-Kempten sowie die Übernahme der Betriebs- und Gebäudeträgerschaft der Kita Pusteblume in Bingen-Dromersheim

8

Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik in der Stadt Bingen am Rhein

9

Überplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen

9.1

Überplanmäßige Ausgabe - Mietnachzahlung Gebäude Ämterhaus - 01.01.2024 - 31.12.2024

(nichtöffentlich)

10

Grundstücksangelegenheiten

10.1

Verkauf einer noch zu vermessenden Teilfläche des Grundstücks Bingen, Flur 2 Nr. 351/3, Pfarrer-Roemheld-Straße, an die Erbengemeinschaft Dr. Giloy/Hirtz/Hirtz