Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

Tagesordnung:

(öffentlich)

1.

Eröffnung der Sitzung

2.

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 27.08.2024

3.

Anträge

4.

Anfragen

5.

Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein (Nr. 464.0)

1. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der TöB gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) BauGB

2. Inhaltliche Schwerpunkte der Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung; Einwohnerversammlung am 15.05.24

3. Darstellungsänderung: Herausnahme gewerbliche Baufläche "GIP-Erweiterung Nordwest" und Alternativenprüfung

4. Durchführung von erneuten Beteiligungen gem. §§ 3 (2) und 4 (2) i.V.m. § 4a (3) BauGB

6.

Widmung von Straßen, Wegen und Plätzen in den Stadtteilen Büdesheim, Dietersheim, Dromersheim und Sponsheim gemäß § 36 LStrG

7.

Verwaltungsstandort "Mainzer Straße 26"

1. Sachstand

2. Vorstellung des künftigen Arbeitsplatzkonzeptes

3. Bauzustandsermittlung und Bedarfsermittlung

4. Ausschreibung der Planungsleistungen, Übertragung von Entscheidungen auf den Bauausschuss

5. Bereitstellung von Haushaltsmitteln

6. Weitere Vorgehensweise/Zeitplanung

8.

Sanierung Eisweinhalle Bingen-Dromersheim / Bühnenanbau

9.

Vereinbarung über die Übernahme der Instandhaltungskosten der kath. Kitas in Bingen-Gaulsheim, Bingen-Dietersheim und Bingen-Kempten sowie die Übernahme der Betriebs- und Gebäudeträgerschaft der Kita Pusteblume in Bingen-Dromersheim

10.

Allgemeinverfügung zur Regelung der Straßenmusik in der Stadt Bingen am Rhein

11.

Jahresabschluss 2023 Stadtwerke Bingen am Rhein

11.1

Betriebszweige Wasserwerk, Verkehrsbetrieb, Erneuerbare Energien (steuerpflichtiger Bereich)

11.2

Betriebszweige Abwasserbeseitigung, Straßenbau (nicht steuerpflichtiger Bereich)

12.

Änderung der Gesellschaftsverträge der Bingen Energie Zukunft Verwaltung GmbH und der Bingen Energie Zukunft GmbH & Co. KG (BEZ)