SPD-Fraktion Stadtrat Bingen - SPD-Fraktion stellt Anfrage:
Die SPD-Stadtratsfraktion stellt für den kommenden Stadtrat folgende Anfrage:
Vor etwa anderthalb Jahren wurde der Treppenaufgang in der Martinstraße bei Bauarbeiten des Nachbarn beschädigt und ist seither teilweise gesperrt. Dies stellt einen Schandfleck in der Innenstadt dar und führt zu Erschwernissen für die Bürgerinnen und Bürger, die diesen Treppenaufgang in Richtung Rochusberg (oder umgekehrt) benutzen wollen.
Seit etwa einem Dreivierteljahr fragt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD bei dem zuständigen Dezernenten nach, wann dieser unwürdige Zustand nun beendet werden würde – sei es durch den Anlieger, sei es durch die Stadt im Wege der Ersatzvornahme. Ende des letzten Jahres teilte der Bürgermeister mit, dass die Reparatur im Frühjahr 2026 erfolgen würde. Als Mitte April das halbe Frühjahr (März bis Mai) vergangen war, erinnerte Dr. Müller-Heidelberg an die Zusage und forderte, unverzüglich die gesetzlichen Voraussetzungen einer Ersatzvornahme zu schaffen, soweit dies nicht ohnehin bereits geschehen sei.
Weder erfolgte die Reparatur noch eine Antwort. Das Frühjahr verging, und am 28. Mai forderte die SPD-Fraktion, nun unverzüglich im Wege der Ersatzvornahme den Treppenaufgang wieder herzustellen und die Teilsperrung zu beseitigen. Es dürfe doch nicht sein, dass die Stadt sich auf der Nase herumtanzen lasse und einen solchen – sogar gefährlichen – Zustand dulde.
Es erfolgten wiederum weder Reparaturmaßnahmen noch eine Antwort! Dies erfordert nun eine Anfrage und Antwort in öffentlicher Sitzung.