Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein
Am Dienstag, 29.09.2026, 18 Uhr, findet im Clemens-Hahn-Saal des Kulturzentrums, Freidhof 11, 55411 Bingen am Rhein eine Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein statt.
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Eröffnung der Sitzung |
| 2. | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 25.08.2026 |
| 3. | Antrag |
| 3.1. Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 18.08.2026, eingegangen am 18.08.2026, betreffend Stornierung gebuchter Grillplätze bei bestehendem Grillverbot | |
| 3.2. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 15.08.2026, eingegangen am 27.08.2026, betreffend Entbürokratisierung durch Verfallsdatum für Satzungen des Ortsrechts | |
| 4. | Anfragen |
| 5. | Änderung der Ausschussbesetzung |
| 6. | Erlass einer Satzung über die Gestaltung von Werbeanlagen und Warenautomaten zum Schutz des Ortsbildes im Bereich von Bingen-Kempten gemäß § 88 Abs. 1 Nr. 1 LBauO RLP |
| 7. | Flächennutzungsplan der Stadt Bingen am Rhein, 3. Änderung „Tierschutzzentrum“ (Nr. 464.3) in Bingen-Büdesheim 1. Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB 2. Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB 3. Beantragung eines Zielabweichungsverfahren |
| 8. | BUGA 2029: 1. Planungen für den Park am Mäuseturm und die Wassertechnik für den Wasserspielplatz 2. Überlassungsvertrag für den Park am Mäuseturm |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 9. | Rückübertragung der Aufgabenträgerschaft und künftige Durchführung des Busverkehrs in der Stadt Bingen |