Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein

1

Eröffnung der Sitzung

2

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 06.11.2025

3

Einwendungen gegen die Niederschrift vom 20.11.2025

4

Anträge

5

Anfragen

6

Auftragsvergaben

6.1

Beschaffung eines Tanklöschfahrzeuges 3000 (TLF 3000)

6.2

Lieferung von Atemschutztechnik

6.3

Delegation zur Auftragsvergabe der Brandmeldeanlage Museum am Strom

7

Änderung der Ausschussbesetzung

8

Neue Gebührenordnung der Stadt Bingen am Rhein über die Erhebung von Parkgebühren für die Benutzung von öffentlichen Parkeinrichtungen an Parkscheinautomaten und Handy-Parken

9

Änderung des Gebührenverzeichnisses des Stadtarchivs

10

Bebauungsplan "Johannisstraße/Kirche, 2. Änderung" (Nr. 302.2)

1. Ergebnis der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

11

"Masterplan Sponsheim" - Maßnahmen im Stadtteil

12

Verwaltungsstandort "Mainzer Straße 26" (ehemalige Sparkasse)

Vergabe von Planungsleistungen (Architektur, LP 5-9)

Übertragung von Entscheidungen auf den Bauausschuss

13

Fortführung Nahverkehrsplan (NVP) 2022

14

Bestellung von Wirtschaftsprüfern für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2026 - 2028

15

Satzungsänderung der HGH Service GmbH

16

Einreichung Förderantrag aus dem Bundesprogramm SKS - Sanierung kommunaler Sportstätten - für die Erneuerung von Heizung und Lüftung in der Palmensteinhalle in Bingen-Sponsheim

17

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

18

Gewerbesteuer; Erlass von Nachzahlungszinsen für den Erhebungszeitraum 2023