Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein
Am Dienstag, 27.08.2024, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Rates der Stadt Bingen am Rhein statt.
Sitzungsort: Großer Saal des Kulturzentrums, 55411 Bingen am Rhein
Tagesordnung:
(öffentlich)
| 1 | Eröffnung der Sitzung |
| 2 | Verpflichtung von Ratsmitgliedern |
| 3 | Einwendungen gegen die Niederschrift vom 09.07.2024 |
| 4 | Einwohnerfragestunde |
| 5 | Satzung zur 16. Änderung der Hauptsatzung der großen kreisangehörigen Stadt Bingen am Rhein vom 22. Februar 2001 |
| 6 | Wahl der/des ehrenamtlichen Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt und Reihenfolge der allgemeinen Vertretung des Oberbürgermeisters |
| 7 | Zustimmung zur Bildung und Übertragung von Geschäftsbereichen auf den hauptamtlichen Bürgermeister (allgemeiner Vertreter des Oberbürgermeisters) und den ehrenamtlichen Beigeordneten |
| 8 | Verpflichtung eines nachrückenden Ratsmitgliedes |
| 9 | Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter/innen |
| 10 | Bericht der ehrenamtlichen Ehrenamtsbeauftragten |
| 11 | Bericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten |
| 12 | Bericht des ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten |
| 13 | Wahl einer/eines ehrenamtlichen Ehrenamtsbeauftragten |
| 14 | Wahl einer ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten |
| 15 | Wahl einer/eines ehrenamtlichen Fahrradbeauftragten |
| 16 | Wahl von Vertretern und Stellvertretern der Stadt Bingen am Rhein in die Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe |
| 17 | Verleihung des Ehrenringes der Stadt Bingen am Rhein 2024 |
| 18 | Anträge |
| 18.1 | Antrag der FDP-Stadtratsfraktion vom 01.08.2024, eingegangen am 01.08.2024, bezüglich der temporären Installation einer Kameraüberwachung in der Rathausstraße |
| 18.2 | Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.08.20240, eingegangen am 11.08.2024, betreffend Änderung der Geschäftsordnung zur Durchführung von Hybridsitzungen |
| 19 | Außerplanmäßige Ausgabe für Rechtsberatung im Insolvenzverfahren Heilig-Geist-Hospital Bingen - Anteil Stadt Bingen am Rhein |
| 20 | Anmietung einer Drehleiter; Bewilligung einer außerplanmäßigen Aufwendung |
| 21 | Überplanmäßige Ausgabe - Gestattungsvertrag mit der Bahn zwecks Fußgänger-, Radwegeüberführung über die Nahe |
(nichtöffentlich)
| 22 | Grundstücksangelegenheiten |
| 23 | Personalangelegenheiten |