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Rhein-Selz aktuell
Ausgabe 1/2023
Amtlicher Teil
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Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Umwelt der Ortsgemeinde Mommenheim

für Kultur, Soziales und Umwelt der Ortsgemeinde Mommenheim

Am Donnerstag, dem 12.01.2023 um 19:00 Uhr findet eine öffentliche / nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Soziales und Umwelt der Ortsgemeinde Mommenheim im Rathaus, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Kreiswohnungsbaugesellschaft

Beteiligung der Ortsgemeinde an einem Mehrfamilienhaus

Beratung

2.

Dorfmoderation

Neugestaltung des Dorfplatzes

Beratung

3.

Mitteilungen

4.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten

2.

Mitteilungen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

-

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Die Rats-/ Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona - Pandemie - Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt.

Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP - Maske oder FFP2 - Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.

55278 Mommenheim, 30.12.2022

gez. Hans-Peter Broock,
Ortsbürgermeister