Sitzung des Haupt-, und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Eimsheim
Am Dienstag, dem 10.01.2023, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Eimsheim im Rathaus, Mittelstraße 1, 55278 Eimsheim mit folgender Tagesordnung statt.
| Tagesordnung: | |
| Öffentlicher Teil | |
| 1. | Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Eimsheim für das Haushaltsjahr 2023 |
| 2. | Planungsstand: Radweg Eimsheim - Guntersblum |
| 3. | Planung Einwohnerversammlung |
| 4. | Mitteilungen |
| 5. | Anfragen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 1. | Grundstücksangelegenheiten |
| 2. | Personalangelegenheiten |
| 3. | Mitteilungen |
| 4. | Anfragen |
| Öffentlicher Teil | |
| . | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung |
Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist.
Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes gilt weiterhin Maskenpflicht (medizinische OP-Maske oder FFP2 Maske). Die Maskenpflicht entfällt, wenn Personen unter Wahrung des Abstandsgebotes einen Sitzplatz einnehmen.